Platz für alle in unserer Gesellschaft

In einer demokratischen und pluralistischen Gesellschaft ist Platz für die verschiedensten Lebensentwürfe und Weltbilder. Jeder Mensch soll sein Leben und seinen Umgang frei gestalten können. Dazu gehört die freie Wahl der Weltanschauung ebenso wie das freie Ausleben kultureller Gepflogenheiten oder subkultureller Ausdrucksweisen. Die freie Wahl der Religion muss ebenso gewährleistet werden, wie die Möglichkeit zum Verzicht auf religiösen Glauben und religiöse Praktiken.

Die Piratenpartei steht für eine Gesellschaft, in der niemand seine Überzeugungen verstecken muss, sondern jeder sie offen ausleben kann; in der verschiedenste kulturelle Gepflogenheiten und Traditionen gepflegt werden können und in der sich jeder frei ausdrücken kann. Die freie Entscheidung zu einer Weltanschauung oder kulturellen Zugehörigkeit muss dafür von anderen respektiert werden. Wir setzen uns dafür ein, dass Mehrheiten genauso wie Minderheiten tolerant auf Konfrontationen mit Weltanschauungen und Lebensweisen reagieren, die sie nicht selbst teilen.

Respekt und Toleranz

Gegenseitiger Respekt und Toleranz soll die Grundlage für das Zusammenleben in unserer gemeinsamen Gesellschaft sein, wobei der Handlungsspielraum für jeden gleichermaßen von den allgemein gültigen Gesetzen begrenzt wird. Die Diskriminierung von Minderheiten ist dabei ebenso wenig zulässig, wie unverhältnismäßige Einschränkungen der Rechte von Mehrheiten zugunsten von Minderheiten. Jedes Mitglied der Gesellschaft muss unabhängig von seiner Religion oder Weltanschauung die gleiche Möglichkeit haben, sich an den politischen Prozessen zu beteiligen, die die Regeln für das Zusammenleben bestimmen. Dabei muss sich aber auch jede Religion oder Weltanschauung der allgemeinen Debatte über Werte und Normen in der Gesellschaft stellen.

Wir möchten einen lebendigen und offenen Diskurs darüber, wie wir in dieser Gesellschaft miteinander leben wollen, ohne dabei einzelne Gruppen auszuschließen, in den Rahmen einer „Leitkultur“ zu zwingen, oder einzelnen Religionen oder Weltanschauungen einen hervorgehobenen Status zuzugestehen. Staatliche Einmischung in die Ausgestaltung der eigenen Persönlichkeit, wie sie sich beispielsweise auch in der Wahl der Bekleidung ausdrückt, lehnt die Piratenpartei ab. Kein Mitglied der Gesellschaft darf auf seine Herkunft, seine Religion oder seine Weltanschauung reduziert werden. Ein solches Denken in Schubladen schafft Gräben, wo keine sein müssten, denn nur wenn Unterschieden mit Dialog und Toleranz begegnet wird, können Gemeinsamkeiten den Zusammenhalt stärken. Daher wollen wir die Vermittlung von Wissen über andere Lebensweisen, Weltanschauungen und Kulturen intensivieren.

Positionspapier der Piratenpartei Hamburg, beschlossen auf dem 13. Landesparteitag, 22.10.2011

Integrativer Umgang mit Asylbewerbern

Die Piratenpartei Hamburg fordert eine Neuausrichtung im Umgang mit Asylbewerbern, die der Stadt Hamburg zugewiesen sind. Anders als bislang üblich, soll Hamburg auf eine Ausquartierung in andere Bundesländern verzichten. Statt dessen wird für eine menschenwürdige und integrierende Unterbringung im verkehrstechnisch gut angebundenen Großbereich des HVV Sorge getragen. Auf eine lagerähnliche Kasernierung wird zu Gunsten regulären Wohnraums in direkter Nachbarschaft zu den Bürgern Hamburgs verzichtet. So wird einerseits Isolation verhindert und Integration gefördert.

Landes- & Wahlprogramm Piratenpartei Hamburg