www.piratenpartei-hamburg.de - Veranstaltung

Vortrag: "ACTA - Wenn Hollywood Gesetze macht"

Fri, 25 Jun 2010 09:41:23 +0000

Termin:

29. Juni um 19:00 Uhr, HausIII&70, oben im Großen Saal, Schulterblatt 73, Hamburg

ACTA - das Anti-Counterfeitig Trade Agreement, ist ein Handelsabkommen, dass nicht nur die Wirtschaft betrifft, sondern auch jeden einzelnen Bürger treffen wird. ACTA wird von rund 30 Staaten im Geheimen, unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt. Nun jedoch sind Informationen durchgesickert, die wir PIRATEN euch nicht vorenthalten wollen!

Am 28. Juni geht ACTA in Luzern (Schweiz) in die nächste Verhandlungsrunde. Bereits zwei Tage zuvor, am 26. Juni veranstalten die Piratenparteien europaweit Aktionen betreffend ACTA, betreiben Aufklärung und führen Gespräche mit den betroffenen Bürgern. Die PIRATEN unterstützen die Forderung auf Offenlegung der Verhandlungen durch das Europäische Parlament und möchten dem durch den AdActaDay Nachdruck verleihen.

Der Hamburger Landesverband der PIRATEN bringt euch ACTA in einem knapp einstündigen Vortrag näher. Referent Lino Helms behandelt ACTA und deren Auswirkungen, erläutert was hinter dem Vertragswerk steckt und klärt darüber auf, ob ACTA für alle von Nutzen sein soll. In einer anschließenden Diskussionsrunde stehen der Referent und Hamburger PIRATEN gerne allen Interessierten zur Verfügung um unter anderem unseren Standpunkt zu ACTA zu verdeutlichen.

Termin:

29. Juni um 19:00 Uhr, HausIII&70, oben im Großen Saal, Schulterblatt 73, Hamburg

Auch wenn du nicht vor Ort sein kannst, musst du nicht auf alle Informationen verzichten. Der Vortrag wird live gestreamt und du kannst deine Fragen an den Referenten jederzeit per Twitter (#ACTA) oder im IRC-Chat stellen.

Livestream: de.justin.tv/piraten_hamburg

Weitere Infos zu ACTA findest du hier:

http://web.piratenpartei.de/100617-ACTA-betrifft-Jeden

Vortrag am 15.6.10 Zwischen ‘Creative City’ und ‘Räumlicher Falle’ Aktuelle Tendenzen der Hamburger Stadtentwicklung und gesellschaftliche Folgen

Fri, 11 Jun 2010 17:38:57 +0000

Die LAG Stadtentwicklung der Piratenpartei, LV Hamburg lädt alle interessierten herzlich ein zum Vortrag “Zwischen ‘Creative City’ und ‘Räumlicher Falle’. Aktuelle Tendenzen der Hamburger Stadtentwicklung und gesellschaftliche Folgen.” mit anschließender Diskussion.
Live-Stream / Aufzeichnung: de.justin.tv/piraten_hamburg
Twitter: #ag_stadt

Abstract:
„Das aktuelle Labeling Hamburgs als coole, kreative Stadt folgt einer Strategie des Stadtmarketings, die an das frühere Leitbild der “Stadt als Unternehmen” ohne weiteres anschlussfähig ist. Im Zuge dessen wird eine Stadtpolitik forciert, die in der Förderung städtebaulicher Großprojekte einerseits sowie einer tendenziellen “Aufschickung” der vormals durch Subkulturen geprägten Quartiere andererseits ihren Ausdruck findet.
Insbesondere die Debatte über Gentrification führt dabei zu kontroversen Diskussionen hinsichtlich der Frage, welche Stadtpolitik für das alte Bavaria-Gelände, das Frappant-Gebäude oder die marginalen Reste des ehemaligen Hamburger Gängeviertels die richtige sei. Im Schatten dieser Diskussion um die Aufwertung in (bzw. die Verdrängung aus) diesen “Szenevierteln” vollzieht sich aber die viel tiefgreifendere soziale Spaltung der Stadt – nahezu unbeachtet von den Medien und der öffentlichen Diskussion. Die im Vergleich zur Gentrification viel umfassenderen gesellschaftlichen Probleme der Stadt konzentrieren sich in marginalisierten Quartieren am Stadtrand, in denen über 200.000 Hamburgerinnen und Hamburger leben. Diese riesigen “Hinterhöfe” der Stadt drohen in den nächsten Jahren zur “räumlichen Falle” für ihre Bewohner werden.“

Referent:
Dr. Thomas Pohl
Institut für Geographie
Universität Hamburg
http://www.uni-hamburg.de/geographie/personal/Mitarbeiter/pohl/index.html

Termin: 15.06.2010, 19:30 Uhr
Ort: Haus III&70, Schulterblatt 73, 2. Stock (Saal)

twitter: @ag_stadt

Es grüßt eure AG Stadtentwicklung

Andreas Gerhold
Koordinator AG Stadtentwicklung

andreas [dot] gerhold ['at'] piraten-hh [dot] de

http://wiki.piratenpartei.de/HH:Arbeitsgruppen/Stadtentwicklung
https://mypirates.net/ppd_lv_hamburg+ag-stadtentwicklung/zwischen-creative-city-und-r%C3%A4umlicher-falle

Mehr als 1.000 Piraten machen Politik in neuer Dimension

Fri, 14 May 2010 14:35:10 +0000

Beim morgen beginnenden Bundesparteitag in Bingen am Rhein betritt die Piratenpartei neue Dimensionen. Mit über 1.000 Parteimitgliedern und Gästen wird es das größte Treffen der weltweiten Piratenbewegung an einem Ort außerhalb des Internets. »Nach dem rasanten Wachstum im letzten Jahr werden wir in Bingen wichtige Weichen für die Zukunft der Piratenpartei stellen«, so Thorsten Wirth, Mitglied des Bundesvorstandes.

Die Ausstattung setzt neue Maßstäbe. Über 1.000 Netzwerkanschlüsse mit über 5 Kilometern Länge, die über mehrfaches DSL 16.000 und UMTS angebunden sind, stehen den Piraten zur Kommunikation zur Verfügung. Die Anträge werden von einem 18.000 Lumen FullHD-Beamer auf eine 75 qm Leinwand projiziert.

Auch inhaltlich haben sich die Piraten viel vorgenommen. Über 400 Anträge zur Änderung der Satzung und des Programms wurden eingereicht. Außerdem stehen die jährlichen Wahlen des Vorstands an. Zusätzlich bildet der Bundesparteitag den Auftakt der weltweiten "STOP ACTA" Kampagne.

Um der Menge an Anträgen gerecht zu werden, ging die Piratenpartei methodisch neue Wege und entwickelte das sogenannte Alex-Müller-Verfahren weiter. Die Reihenfolge zur Bearbeitung der Anträge konnte von allen über 12.000 Mitgliedern online abgestimmt werden. Fast 2.000 nutzten das Angebot und beteiligten sich an der Umfrage. »Die hohe Beteiligung unserer Mitglieder zeigt, dass wir eine echte Mitmachpartei sind«, unterstreicht Roland Jungnickel, Stellvertretender Vorsitzender des Landesverbands Bayern, der für die Umfrage verantwortlich ist.

------------------------------------------------------------------------

Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:
Bundespressestelle der Piratenpartei Deutschland

Hamburger PIRATEN unterstützen die KETTENreAKTION

Sebastian Hecht — Sat, 24 Apr 2010 09:17:51 +0000

Die Hamburger PIRATEN unterstützen die KETTENreAKTION und werden Teil der 120 Kilometer langen Menschenkette von Brunsbüttel bis Krümmel sein.

Die PIRATEN in Hamburg unterstützen die KettenReAktion und werden Teil der 120 Kilometer langen Menschenkette von Brunsbüttel bis Krümel sein. Auf ihrem Bundesparteitag 2008 hat sich die Piratenpartei für eine dezentrale, nachhaltige und regenerative Energieversorgung ausgesprochen und betrachtet daher die Teilnahme an den Aktionen und der Menschenkette als politische Selbstverständlichkeit.

Die Piratenpartei Deutschland setzt sich für einen Ausstieg aus der Stromerzeugung durch Kernspaltung ein und fordert eine fundierte, ergebnisoffene Suche nach sicheren Endlagerstätten für Atommüll. Die Entscheidung hinsichtlich der Endlager darf nach Meinung der Hamburger PIRATEN nicht weiterhin auf willkürlichen politischen Interessenentscheidungen basieren. Die aktuell aus interessierten politischen Kreisen und von den Betreibern der Pannenmeiler geforderte Laufzeitverlängerung um bis zu 50 Jahre muss schon deshalb verhindert werden.

Die Piraten folgen den Organisationsvorschlägen des Aktionsbündnisses, um so dazu beizutragen, dass die KettenReAktion ein Erfolg wird. Einzelheiten dazu können diesem Partnerregionenkonzept entnommen werden.

Verantwortlich für den Inhalt dieses Artikels: Sebastian Hecht (Presse-Koordinator), Landesverband Hamburg

Europamarkt 2010 - Piraten zeigen Flagge

Sebastian Hecht — Fri, 23 Apr 2010 21:44:42 +0000

Die Piratenpartei Deutschland wurde, wie das schwedische Vorbild, im Jahr 2006 gegründet und versteht sich als Partei der Informationsgesellschaft, der Bürger‐ und Freiheitsrechte. Um dieses Anliegen nicht nur im virtuellen Raum zu vertreten, zeigen die Hamburger PIRATEN Flagge auf dem Europamarkt 2010 und suchen das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Mittlerweile gibt es in Deutschland über 10.000 aktive PIRATEN - aus allen Altersgruppen und sozialen Schichten. Darüber hinaus gibt es mittlerweile 38 Piratenparteien und -vereinigungen - nicht nur in Europa - sondern weltweit. Die ersten zwei Abgeordneten der Piratenpartei sitzen mit Amelia Andersdotter und Christian Engström für Schweden im EU-Parlament.

Freiheits- und Bürgerrechte sind im 21. Jahrhundert nationenübergreifende Themen - Beim Stand der Piratenpartei auf dem Europamarkt werden diese Themen von den Mitgliedern der Mitmachpartei interessierten Besuchern vermittelt. Netzsperren 2.0 - Aktuellstes Thema sind natürlich die Netzsperren, die EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström, im Internet bekannt unter dem Spitznamen Zensilia, auf europäischer Ebene durchsetzen möchte. Wie auch im Bundestagswahlkampf 2009, setzt die Piratenpartei zur Bekämpfung von Kinderpornographie auf den Ansatz "Löschen statt Sperren" und befürchtet, dass die Implementierung von Zensurtechnologie im Internet zu einer Einschränkung der Meinungs- und Informationsfreiheit führen kann.

Wir wenden uns gegen die immer stärker werdenen Bestrebungen, den freien Informationsaustausch im Internet - aus wirtschaftlichen und politischen Gründen - auch auf europäischer Ebene zu beschneiden!

Weitere Beispiele für dieses Vorgehen ist die geplante Übermittlung fast sämtlicher Bankdaten der Bürgerinnen und Bürger Europas an die USA durch das SWIFT- Abkommen oder die die geplante Weitergabe von Flugdaten europäischer Bürger an die USA. Neues europäisches Großthema ist ACTA - ein Abkommen über den Schutz der Urheberrechte, über das die Vertreter vieler Staaten im Geheimen debattieren, ohne ihre Bevölkerung einzuweihen. Ein Entwurf fand seinen Weg in die Öffentlichkeit und lässt uns jetzt schon die Säbel wetzen - großangelegte Zensurmaßnahmen im Netz und sogar die Sperrung von Internetzugängen - zum Schutz von Lobby-Interessen - sind dabei geplant.

Die Kernthemen der PIRATEN betreffen daher nicht nur Deutschland - In der heutigen digitalen Welt müssen sich Politiker aus allen Ländern der Frage widmen, wie das Zusammenleben in einer Welt zu gestalten ist, in der durch das Internet Staatsgrenzen nicht mehr spürbar sind. Europa ist hier nur der Anfang.

PIRATEN auf dem Europamarkt 2010

Samstag, den 24.04.2010

Europamarkt 2010 auf dem Gänsemarkt

10:00 - 18:00 Uhr

P.s.: Da wir natürlich auch dem "Klischee der Netzbewohner" gerecht werden wollen, bieten wir den Besuchern des Europamarktes in diesem Jahr erstmals ein freies WLAN auf dem Gänsemarkt an. Wir freuen uns auf euren Besuch.

"HSH Nordbank - Das Kasino wird geschlossen" Demo am 15.04.2010.

Thu, 08 Apr 2010 22:21:55 +0000

12.04.2010 - Pressemitteilung der Piratenpartei Hamburg zum Demonstrationsaufruf von PoKoBi:

Der Landesverband Hamburg der Piratenpartei Deutschland unterstützt den Aufruf von PoKoBi an die Bürgerinnen und Bürger der Freien und Hansestadt Hamburg, sich an der Demonstration »HSH Nordbank – Das Kasino wird geschlossen« am 15. April 2010 in Hamburg aktiv zu beteiligen. Wir fordern wie die Initiatoren nachdrücklich eine wesentlich stärkere demokratische und transparentere Einbindung der Bürgerinnen und Bürgern in die Diskussion über die HSH-Nordbank ein.

Position der Hamburger PIRATEN:

Wir stehen den Landesbanken grundsätzlich kritisch gegenüber: "Aufgrund der von der Europäischen Kommission in 2001 erzwungenen Gleichstellung mit privaten Instituten hatten die Landesbanken ihre Geschäftsmodelle an den freien Markt anzupassen und sich letztlich dem Wettbewerb zu stellen – eine Aufgabe, bei der die Mehrzahl der Landesbanken offenkundig versagten.

Unter diesen allein nicht lebensfähigen Landesbanken hat sich leider gerade die HSH-Nordbank und mit ihr der jetzige Vorstandsvorsitzende Dirk Jens Nonnenmacher unrühmlich hervorgetan: Erinnert sei hier etwa an die Omega 55-Affäre mit einem Buchverlust von 334 Mio EURO oder den Sonderbonus für Nonnenmacher von 2,9 Mio Euro." sagt Ralf Hauke, Schatzmeister der Hamburger Piraten.
Die PIRATEN sind sehr besorgt über die in der Geschichte Hamburgs einzigartige bedingungslose Unterstützung der stark angeschlagenen HSH-Nordbank. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern wird seitens der Hamburger Politik der Diskurs über Alternativen verweigert. Wir kritisieren, dass die gegenwärtige Krise nicht genutzt wird, die HSH-Nordbank als „Landesbank“ grundsätzlich infragezustellen und über eine Fusion mit anderen Landesbanken oder eine Privatisierung bis hin zur Auflösung der Landesbanken durch Schaffung eines zentralen Dachinstitutes für die deutschen Sparkassen öffentlich und transparent nachzudenken.

Die PIRATEN befürchten, dass ein Festhalten an der jetzigen HSH-Nordbank katastrophale Auswirkungen auf die Hamburger Bürgerinnen und Bürger haben wird, da Ihnen die Kosten der Bankenrettung aufgebürdet werden. Die von u.a Hamburg aufgebrachten und garantierten Mittel entsprechen mehr als dem gesamten Jahreshaushalt der Stadt Hamburg! Der zur Rettung der gemeinsamen Länderbank gegründete und aus öffentlichen Geldern finanzierte HSH-Finanzfonds musste bereits rund drei Milliarden EURO Kredit für den Kauf von Aktien der HSH-Nordbank zur Verfügung stellen. Weiter sind staatliche Garantien für insgesamt 10 Milliarden EURO zugesagt worden, ohne dass diese als Verbindlichkeit im staatlichen Haushalt transparent aufgeführt sind. Eine Bereitstellung bzw. der Verlust dieser Gelder hätte für Hamburg nicht absehbare Folgen.

Die Piratenpartei Deutschland (LV Hamburg) fordert daher die stärkere Einbindung der hamburgischen Öffentlichkeit, u.a. durch :

Schaffung eines unabhängigen Expertengremiums mit Berater- und Wächterfunktion: Stärkung des Aufsichtsrats der HSH-Nordbank, Schaffung von Transparenz sowie Entquickung von Bankgeschäften und politischer Interessen.

Grundsätzlich stärkere Information und Partizipation der Hamburger Bürgerinnen und Bürger über bzw. an der HSH-Nordbank im speziellen und an der öffentlichen Kreditversorgung im Allgemeinen.

Die substantielle und verständliche Offenlegung der bestehenden Risiken im Geschäftsverkehr der HSH-Nordbank, einschließlich der transparenten Auflistung sämtlicher Gläubiger.

Eine breite öffentliche Diskussion über die rechtliche und wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit der HSH-Nordbank.

Piratenpartei Deutschland
Landesvorstand Hamburg

Demo-Aufruf am 15.04.2010
Start: 16:00 Uhr
Ort: Spitalerstraße Ecke Lange Mühren
Route: Vom Sammelplatz zum Mönckebergbrunnen und weiter bis
Gerhart-Hauptmannplatz Ziel: Eingang HSH-Nordbank

Kontakt vor Ort: Sebastian Hecht (Presse-Koordinator), Paul Meyer-Dunker
(Beisitzer im Landesvorstand)

Mit freundlichen Grüßen,
Piratenpartei Deutschland,
Landesverband Hamburg,
Presseteam,
Sebastian Hecht (Presse-Koordinator)

Pressekontakt: Tel.: +49 (0)40 228 137 80
E-Mail: presse ['at'] piratenpartei-hamburg [dot] de

Einladung zum ersten Themenkongress der PIRATEN Hamburg

Wed, 17 Mar 2010 00:49:59 +0000

27.03.2010 | 10.00 – 18.00 Uhr

(inkl. 1 Stunde Pause)

Haus III&70

Schulterblatt 73

Hamburg

oben im Saal

Vorläufiges Programm

1.) 10h - 13.30h

Schulreform in Hamburg

Die AG Schulreform stellt das aktuelle Thema Schulreform in Hamburg vor. Dabei stützt sie sich auf Interviews, die sie mit den Elterninitiativen "Pro Schulreform" und "Wir wollen lernen" sowie Vertretern von CDU, SPD und GAL geführt hat.

Es wird eine allgemeine Einführung in das Thema geben, inkl. Vor- und Nachteile der anstehenden Reform, die Kritik der Reformgegner und Positionen der einzelnen Parteien.

Ziel ist es, Anträge für den LPT am 18.4.10 zu erarbeiten, um dort über eine offizielle Wahlempfehlung für den eventuell kommenden Volksentscheid im Sommer und Positionierung der PIRATEN Hamburg zu beschließen.

2.) 14.30h- 18h

Vortrag und Einführung von LiquidFeedback

Die PIRATEN Berlin kommen zu Besuch und präsentieren ihr Abstimmungstool LiquidFeedback, dass wir nach der Einführungsveranstaltung auch in Hamburg nutzen wollen.

Zuerst findet eine allgemeine Präsentation statt, dann können Fragen gestellt werden.

Danach startet die Übungsphase- bringt bitte eure Netbooks mit :)

Allgemeines

Die Präsentationen werden vermutlich gestreamt, damit auch nicht anwesende Piraten die Möglichkeit haben sich in Ruhe auf den gleichen Wissenstand zu bringen.

Die Teilnahme ist für alle offen, auch für Nicht- Piraten!

Wir möchten jedoch darauf hinweisen, dass nur Piraten einen Zugang zu LiquidFeedback erhalten werden, die ihren Mitgliedsbeitrag für 2010 bezahlt haben.

Für allgemeine Fragen zum Themenkongress steht Robert zur Verfügung: robert [dot] macholdt ['at'] piratenpartei-hamburg [dot] de

Hashtaq: #TK1

Teilnahme

Bitte meldet eure Teilnahme am ersten Themenkongress hier an: http://wiki.piratenpartei.de/Themenkongress#1._Themenkongress_LV_Hamburg

Wer das Wiki scheut kann auch gerne eine Email an Desi senden: desiree [dot] huthmacher ['at'] piratenpartei-hamburg [dot] de

Bitte sagt Bescheid, ob ihr an beiden Teilen oder nur an einem teilnehmen möchtet.

Wichtig

Alle Piraten, die ihren Mitgliedbeitrag für 2010 und ggf. 2009 noch nicht bezahlt haben, werden dringend aufgefordert dies jetzt nachzuholen!

Ohne gültigen Mitgliedstatus ist eine Teilnahme an den neuen Wunderwaffen der Piratenpartei, Liquid Feedback und Piraten-Sextant, nicht möglich.

Zudem ist auf dem LPT nur stimmberechtigt, wer all seine Mitgliedsbeiträge gezahlt hat.

Vormerken

Nächster LPT am 18.4.10 im HausIII&70. Nähere Infos folgen.

Bis nächste Woche!

Euer Vorstand

Desi, Robert, Ralf, Christian, Fridtjof, Michael und Paul

Lass dir das Internet nicht wegnehmen! – Piratenpartei ruft zu Demonstrationen gegen geplanten Jugendmedienschutz-Staatsvertrag auf

Mon, 22 Feb 2010 12:13:00 +0000

Am Mittwoch, den 24. Februar, trifft sich die Rundfunkkommission der Bundesländer zur Diskussion eines Entwurfs zur Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) [1]. Am folgenden Tag beraten in Berlin die Chefs der Staatskanzleien darüber.

Die Neufassung des Staatsvertrags verpflichtet unter anderem Anbieter im Internet dazu, ihre Inhalte mit einer Altersklassifikation zu versehen. Ist das Angebot nur für Jugendliche ab 16 Jahren geeignet, so muss sich ihre »Ausstrahlung« auf »Sendezeiten« zwischen 22:00 und 6:00 Uhr beschränken.

»Anbieter« im Sinne des Entwurfs sind künftig nicht nur diejenigen, die Inhalte bereitstellen, sondern auch die Access- und Hosting-Provider. Auch diese sollen gezwungen werden, Inhalte zu filtern und nach jugendgefährdendem Material zu durchsuchen. Blog-Betreiber, Zeitungsverlage, Vereine oder Privatpersonen sollen dem Entwurf nach nicht von diesen Regelungen ausgenommen sein. Auch für diese Anbieter entsteht so ein erhebliches Haftungs- und Abmahnrisiko, vor dem viele zurückschrecken werden.

Von ausländischen Anbietern dürften sich nur einige wenige große auf die geplanten deutschen Regelungen einlassen. Alle übrigen wären künftig im deutschen Internet nur nach 22 Uhr erreichbar.

Die Piratenpartei Deutschland sieht in den geplanten Regelungen einen massiven Eingriff in die Struktur des freien Internets und die Einführung einer verfassungswidrigen Netzzensur. Presse- und Meinungsfreiheit im Internet wären damit nicht länger gewährleistet. Die Piratenpartei ruft auf für

Dienstag, den 23. Februar,

zu Demonstrationen und Mahnwachen gegen den geplanten Staatsvertrag vor den Staatskanzleien der Bundesländer [2]. Unter dem Motto »Lass dir das Internet nicht wegnehmen! / Stoppt den JMStV und Zensursula 2.0« sind alle Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, sich gemeinsam gegen diesen Zensurversuch durch die Landesregierungen zu wehren.
Die Piratenpartei empfiehlt dringend
* keine Internet-Sendezeiten
* Gewährleistung der freien Diskussionskultur im Netz
* Schutz der Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit im Internet
* Verankerung der Netzneutralität im JMStV

Die Diskussion über Sendezeiten im Internet überträgt Denkmodelle des Rundfunks des 20. Jahrhunderts auf das Medium Internet. Das Internet ist jedoch vom Wesen seiner Technik und Verwendung her anders als Radio und Fernsehen weder zeitlich noch räumlich beschränkt. Beispielsweise gibt es die Tagesschau von heute, 20:00 Uhr in Deutschland, im Internet ab diesem Zeitpunkt jederzeit an jedem Ort der Welt.

Wer Sendezeiten im Internet fordert, verkennt den technologischen Fortschritt und die kulturelle Befreiung, die das Internet gebracht hat. Die totalitären und monopolistischen Strukturen der Verbreitung, die mit dem traditionellen Rundfunk verbunden sind, haben mit der freien und offenen Kultur des Internets nichts gemeinsam. Eine Diskussion über Sendezeiten im Internet will ein totalitäres und monopolistisches Prinzip der Vergangenheit der Gegenwart und Zukunft aufzwingen. Solch eine reaktionäre Orientierung hat in einer freien und zukunftsorientierten Welt nichts zu suchen.

Die Piratenpartei fordert von den Rundfunkanstalten und den Landesregierungen
* die Einbindung der Öffentlichkeit in die Diskussion um Jugendschutz im Internet
* öffentliche Sitzungen der Rundfunkkommission
* stärkere Förderung von Medienkompetenz an Schulen

Für die Anbieter von Inhalten im Internet gilt nach Ansicht der Piratenpartei
* freiwillige Kennzeichnung von Inhalten
* keine Vorab-Prüfpflichten für Webseiten-Anbieter
* keine Haftung für das Setzen von Hyperlinks
* keine Netzsperren-Infrastruktur
* keine Zwangsfilterung auf Anbieterebene
* keine Haftung der Zugangsanbieter für Inhalte

Quellen:
[1] Änderungsentwurf des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (Stand: 7.
Dezember 2009):
http://blog.odem.org/2010/01/12/Arbeitsentwurf-JMStV--Stand-2009-12-07.pdf
[2] Orte und Termine der Demonstrationen und Mahnwachen in den
Bundesländern:
http://wiki.piratenpartei.de/Jugendmedienschutz-Staatsvertrag/Mahnwachen_gegen_den_neuen_JMStV-Entwurf_am_23._und_24._Februar_2010

Dieser Artikel basiert auf einer Pressemitteilung der Piraten NRW

Einladung zum 8. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg

Fri, 22 Jan 2010 17:26:34 +0000

Einladung zum 8. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg

Kurzfassung:

8. LPT zur Vorstandsneuwahl

Termin: 06.02.2010

Beginn: 11:30 Uhr - bitte pünktlich erscheinen!

Ort: Haus 73 (Schulterblatt 73, 20357 Hamburg), obere Etage im großen Saal

Moin moin Piraten,

hiermit möchten wir euch herzlich zu unserer 8. Landesmitgliederversammlung am 06.02.2010 einladen. Diese ist eine außerordentliche Mitgliederversammlung, da unser Schatzmeister am 06.01.2010 von ihrem Amt zurück getreten ist und dadurch der Vorstand handlungsunfähig wurde.

Auf dem 8. LPT geht es daher nur um die Wahl des neuen Vorstands.

Die entsprechende Wikiseite, mit der vorläufigen Tagesordnung findet ihr unter http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Hamburg/8._Landesmitgliederversammlung

Auf dieser Seite findet ihr auch die Verlinkung zur Kandidatenliste. Es steht zudem jedem Piraten frei, selbst zu kandidieren.

Es hat sich eine temporäre AG Kandidaten HH gebildet, die einen Fragekatalog erarbeitet hat. Die Kandidaten werden gebeten diesen als Leitfaden für ihre Bewerbung zu nutzen, damit alle Wähler sich vorab einen guten Überblick über die jeweiligen Personen machen können. Den Fragenkatalog findet ihr hier: http://piratenpad.de/AGKandidaten2010-001

Zudem sind die Kandidaten aufgerufen für Fragen per Mail zu Verfügung zu stehen.

Die Benutzerseiten der Personen sind auf der Kandidatenseite verlinkt.

Wir bitten euch recht zahlreich zu erscheinen und von eurem Wahlrecht Gebrauch zu machen! Als Partei, die sich Basisdemokratie auf die Fahnen geschrieben hat, sollten wir mit gutem Beispiel voran gehen und eine hohe Wahlbeteiligung schaffen!

Zum groben Ablauf:

Wir sind nach jetzigem Stand stimmbrechtigt, wenn 59 Piraten akkreditiert sind.

Wir eröffnen pünktlich um 12 Uhr, die Akkreditierung erfolgt ab 11:30 Uhr. Wenn bis 12.30 Uhr nicht genügend akkreditierte Piraten anwesend sind wird der LPT abgesagt und muss wiederholt werden.

Das kostet unnötig Zeit, Energie und Geld. Also erscheint zahlreich.

Bis zum LPT!

Im Namen des Vorstands

Desi und Robert

Vortrag: 30 Jahre "Unternehmen Hamburg" und das "Recht auf Stadt"

Sat, 16 Jan 2010 17:02:38 +0000

Liebe Piraten und Interessierte!

Am Dienstag, beim wöchentlichen landesweiten Stammtisch, wird Andreas Gerhold einen Abriss der letzten 30 Jahre Stadtentwicklungpolitik in Hamburg geben und das Netzwerk "Recht auf Stadt" vorstellen.

Die Hamburger Piraten diskutieren schon lange Themen der Stadtentwicklung- sei es das Gängeviertel, Ikea in Altona oder der Neubau eines Kinos in Bergedorf.

Das Netzwerk "Recht auf Stadt" bündelt viele Initiativen der aktuellen Stadtentwicklungsthemen.

Wir laden daher alle ein sich in das Thema einzufinden und hoffen nach dem Vortrag auf eine interessante Diskussion!