www.piratenpartei-hamburg.de - Infostände

Aktionstag am 07. Mai: Zensus 2011 sofort stoppen!

Andreas Gerhold — Fri, 06 May 2011 19:32:36 +0000

Schon einmal Anfang der 80er Jahre war eine Volkszählung geplant, gegen die sich viele Bürger gewehrt haben. Das Bundesverfassungsgericht stoppte schließlich die Volkszählung. Es stellte 1983 fest, dass die geplante Ausforschung der Bürger illegal sei. Dabei wurde vom Gericht ein für allemal das „informationelle Selbstbestimmungsrecht“ als unveräußerliches Grundrecht festgestellt.

Ab dem 09. Mai 2011 soll nun nach 24 Jahren wieder eine Volkszählung durchgeführt

werden. Wir rufen alle Menschen in Deutschland auf, gegen den Zensus 2011 zu protestieren und am 07. Mai 2011 in jedem Ort Kundgebungen oder Protestveranstaltungen zu organisieren. Die PIRATEN Hamburg werden sich mit einem Informationsstand auf dem Hafengeburtstag an den Protesten beteiligen.

http://wiki.aktion-freiheitstattangst.org/index.php/Zensus_2011/Hamburg

Der Zensus 2011 muss gestoppt werden!

Unsere Kritik am Zensus 2011

Das Bundesverfassungsgericht hat im Volkszählungsurteil 1983 eine zentrale Ordnungsnummer (Personenkennzeichen) verboten.
Die Volkszählung 2011 stützt sich, anders als 1987, auf die Zusammenführung der Datensammlungen von Meldeämtern und der Bundesagentur für Arbeit. Daten zusammenzuführen, die zu anderen Zwecken gesammelt wurden, widerspricht der (strikten) Zweckbindung des Bundesdatenschutzgesetzes.
Sensible persönliche Daten werden aus zahlreichen Quellen ohne Einwilligung zusammengeführt. Die Daten von Meldeämtern und Behörden werden somit zweckentfremdet.
Das gilt auch für die Verknüpfung der vereinheitlichen Ordnungsnummer mit Daten aus dem gleichzeitig neu erstellten Wohnungsregister.
Die Erhebung ist praktisch nicht anonym, da Rückschlüsse auf die Identität des Befragten möglich sind, solange diese Daten existieren. Das kann bis zu vier bzw. sechs Jahre nach der Erfassung noch der Fall sein.
Aus technischer Sicht betrachtet entsteht eine zentrale Datenbank mit jederzeit verfügbaren Personenprofilen aller in Deutschland ansässigen Personen.
Religion, Weltanschauung, detailliertes Wohnumfeld sind sensible persönliche Daten und sollten nicht in zentralen Datenbanken gespeichert werden.

Unsere Forderungen

Moratorium: Wir fordern den sofortigen Stopp des Zensus 2011!
Datenlöschung: Sofern bereits Daten erhoben, gespeichert oder verarbeitet worden sind, fordern wir die umgehende Löschung der Daten!
Politischer Diskurs: Wir fordern die Bundesregierung auf, entweder auf den Zensus zu verzichten oder ein neues Gesetz zu verabschieden, daß den Mindestansprüchen an den Datenschutz genügt:
- Keine Ordnungsnummer, keine individuelle Zuordbarkeit!
- Keine Erhebung von Daten, die über die Erfordernisse der EU-Direktive hinausgeht!
- Keine Erhebung von Daten zu Religion und Weltanschauung!
- Keine Zusammenführung von Daten, die hierfür nicht erhoben worden sind!
- Keine Erhebung von Daten aus dem individuellen Lebens- und Wohnumfeld!
- Sofortige Löschung aller Daten nach Abschluß des Zensus und statistischer Auswertung der Daten!
- Unabhängige Prüfung der technischen Einrichtungen und der organisatorischen Abläufe durch die Datenschutzbeauftragten der Länder und des Bundes!
- Abschaffung der Pflicht zur Beantwortung der Fragen!

Aktiv werden am 07. Mai 2011 - in jedem Ort!

Helfen Sie mit, den Protest zu verbreiten und auf die Straße und in die Politik zu tragen!

Organisieren Sie am 07. Mai 2011 eine Protestkundgebung, einen Flashmob, eine Demonstration oder eine Kunstaktion in Ihrem Ort. Wir helfen Ihnen dabei.
Schließen Sie sich zusammen! Fordern Sie zivilgesellschaftliche Organisationen auf, sich dem Protest anzuschließen - z.B. Bürgerrechts- oder Flüchtlingsorganisationen, Kirchen oder Gewerkschaften.
Fordern Sie Ihre Landtags- und Bundestagsabgeordneten auf, für ein sofortiges Moratorium zu einzutreten!
Event bewerben! Verbreiten Sie den Aufruf in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis, per Twitter, Facebook und anderen sozialen Netzwerken.
- Mail-Verteiler: Unten findet ihr unseren Aufruf - bitte verschickt in über eure E-Mail-Verteiler!
- Facebook: ladet eure FreundInnen ein! https://www.facebook.com/notes/aktion-freiheit-statt-angst-ev/aufruf-zum-aktionstag-am-07-mai-zensus-2011-sofort-stoppen/10150167677818387
- Twitter: Hier ein 140-Zeichen-Text, mit dem ihr eure Follower einladen könnt: Aufruf zum Aktionstag am 07. Mai: Zensus 2011 sofort stoppen! Info und Mitmachen: http://tinyurl.com/Aktion-Zensus-2011 #zensus #zensus2011
Binden Sie das Logo auf Ihrer Webseite/Ihrem Blog ein:

Informationen, wie Sie sich beteiligen können, finden Sie im FSA Wiki:

http://wiki.aktion-freiheitstattangst.org/index.php/Zensus_2011

Informationen zum Zensus finden Sie hier:

Verbreiten Sie diesen Aufruf weiter - per E-Mail, Facebook und Twitter. Oder bestellen Sie unsere Kurzbroschüre zum Zensus 2011, um sie in Cafés auszulegen oder unter Ihren Freunden und Bekannten zu verteilen:

http://www.aktion-freiheitstattangst.org/shop?page=shop.product_details&flypage=flypage.tpl&product_id=3&category_id=1

Presse

Resümee Christopher Street Day in Hamburg

Mon, 09 Aug 2010 12:08:48 +0000

Wir PIRATEN aus Hamburg haben am diesjährigen Christopher Street Day teilgenommen. Während des 3-tägigen Straßenfestes haben wir neben einem normalen Infostand auch eine ChillOut-Lounge angeboten und sind bei der Parade am Samstag mit unserem Piratenschiffchen durch tausende begeisterte Zuschauer gesegelt.

Unser Stand wurde geplündert - von vielen interessierten Bügerinnen und Bürgern. Am Samstag Mittag hatten wir keine Piraten-CSD-Flyer mehr, bis Sonntag Abend waren dann auch alle anderen Flyer zu Elena, ACTA, den JuPis und der allgemeine Piratenflyer vergriffen. Vor allem die ältere Bevölkerung (der CSD ist keineswegs nur ein Fest für junge Leute!) konnten wir am Stand aber natürlich immer noch persönlich darüber aufklären, wer wir denn eigentlich sind und wofür wir stehen.

Manch einer war direkt überzeugt: Ich begrüße im Namen des Landesverbandes ganz herzlich 2 neue Piraten, die am Wochenende an unserem Stand ihren Mitgliedsantrag abgegeben haben und freue mich darauf sie am Dienstag beim Piratentreffen im Haus73 zu sehen!

Zudem haben wir zig Unterschriften zu den Initiativen "§108 e" und "Unser Hamburg - unser Netz" gesammelt. Viele Bürger waren schockiert, dass gewisse Formen der Abgeordnetenbestechung nicht strafbar sind und sich die Bundesregierung weigert die UN- Konvention umzusetzen, und auch die Bewegung für die Befreiung des Hamburger Stromnetzes aus den Händen der großen Energiekonzerne fand guten Anklang.

Leider war uns die Sonne nicht das ganze Wochenende hold, weshalb unser Solarstrom-betriebenes W-LAN nicht immer konstant lief. Dafür haben wir keinen Energiemix mit Atomstrom bezogen (im Gegensatz zu den anderen Parteien, auch den Grünen!). Wir stehen nämlich zu unseren Aussagen und setzen diese konsequent um - Atomstrom: Nein Danke!

Die Parade war der Hammer! Schönstes Wetter, alle am Feiern und Spaß haben- liebevoll geschneiderte Kostüme, ein begeistertes Publikum und ganz viele Kinder und ältere Damen, die sich über unsere Brause gefreut haben ;) Mit dem Piratenschiffchen haben wir Segel gesetzt und uns in die bunte Parade eingereiht - als erste Partei! Die Reaktion der Zuschauer war grandios - wir wurden pausenlos fotografiert, und selbst mit zwei schnell anberaumten Nachschublieferungen war auch das Piratenschiffchen vor den plündernden Massen nicht sicher. Toll waren auch die vielen "ich hab euch gewählt!"-Zurufe, die wir immer wieder aus dem Publikum bekamen!

Und das Wichtigste überhaupt: Ein großes DANKESCHÖN an alle Piraten-Helfer die unsere Teilnahme am CSD ermöglicht haben!

Danke an unsere Hamburger Piraten: Ralf, Miia, Marco, Andreas, Sebastian, Robert, Michael, Gunnar, Oliver, Florian und Martin.

Vielen herzlichen Dank auch an die Piraten aus Schleswig-Holstein: Heiko, Alexander und DerSchulze, sowie an die Pinneberger Piraten, die ihr Piratenschiffchen an uns ausgeliehen haben!

Piratige Grüße

Desi

Europamarkt 2010 - Piraten zeigen Flagge

Sebastian Hecht — Fri, 23 Apr 2010 21:44:42 +0000

Die Piratenpartei Deutschland wurde, wie das schwedische Vorbild, im Jahr 2006 gegründet und versteht sich als Partei der Informationsgesellschaft, der Bürger‐ und Freiheitsrechte. Um dieses Anliegen nicht nur im virtuellen Raum zu vertreten, zeigen die Hamburger PIRATEN Flagge auf dem Europamarkt 2010 und suchen das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Mittlerweile gibt es in Deutschland über 10.000 aktive PIRATEN - aus allen Altersgruppen und sozialen Schichten. Darüber hinaus gibt es mittlerweile 38 Piratenparteien und -vereinigungen - nicht nur in Europa - sondern weltweit. Die ersten zwei Abgeordneten der Piratenpartei sitzen mit Amelia Andersdotter und Christian Engström für Schweden im EU-Parlament.

Freiheits- und Bürgerrechte sind im 21. Jahrhundert nationenübergreifende Themen - Beim Stand der Piratenpartei auf dem Europamarkt werden diese Themen von den Mitgliedern der Mitmachpartei interessierten Besuchern vermittelt. Netzsperren 2.0 - Aktuellstes Thema sind natürlich die Netzsperren, die EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström, im Internet bekannt unter dem Spitznamen Zensilia, auf europäischer Ebene durchsetzen möchte. Wie auch im Bundestagswahlkampf 2009, setzt die Piratenpartei zur Bekämpfung von Kinderpornographie auf den Ansatz "Löschen statt Sperren" und befürchtet, dass die Implementierung von Zensurtechnologie im Internet zu einer Einschränkung der Meinungs- und Informationsfreiheit führen kann.

Wir wenden uns gegen die immer stärker werdenen Bestrebungen, den freien Informationsaustausch im Internet - aus wirtschaftlichen und politischen Gründen - auch auf europäischer Ebene zu beschneiden!

Weitere Beispiele für dieses Vorgehen ist die geplante Übermittlung fast sämtlicher Bankdaten der Bürgerinnen und Bürger Europas an die USA durch das SWIFT- Abkommen oder die die geplante Weitergabe von Flugdaten europäischer Bürger an die USA. Neues europäisches Großthema ist ACTA - ein Abkommen über den Schutz der Urheberrechte, über das die Vertreter vieler Staaten im Geheimen debattieren, ohne ihre Bevölkerung einzuweihen. Ein Entwurf fand seinen Weg in die Öffentlichkeit und lässt uns jetzt schon die Säbel wetzen - großangelegte Zensurmaßnahmen im Netz und sogar die Sperrung von Internetzugängen - zum Schutz von Lobby-Interessen - sind dabei geplant.

Die Kernthemen der PIRATEN betreffen daher nicht nur Deutschland - In der heutigen digitalen Welt müssen sich Politiker aus allen Ländern der Frage widmen, wie das Zusammenleben in einer Welt zu gestalten ist, in der durch das Internet Staatsgrenzen nicht mehr spürbar sind. Europa ist hier nur der Anfang.

PIRATEN auf dem Europamarkt 2010

Samstag, den 24.04.2010

Europamarkt 2010 auf dem Gänsemarkt

10:00 - 18:00 Uhr

P.s.: Da wir natürlich auch dem "Klischee der Netzbewohner" gerecht werden wollen, bieten wir den Besuchern des Europamarktes in diesem Jahr erstmals ein freies WLAN auf dem Gänsemarkt an. Wir freuen uns auf euren Besuch.

Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland kommt nach Hamburg

Alexander Stielau — Wed, 23 Sep 2009 12:17:50 +0000

Hamburg, 23. 9.2009 – Jens Seipenbusch wird am Donnerstag, den 24. 9. in Hamburg Altona am Infostand der Piratenpartei anwesend sein.

Ab 11.00 Uhr wird Jens Seipenbusch das Wahlkampfteam am Infostand in Altona, Ottenser Hauptstraße, Nähe Bahnhof Altona unterstützen.

Dies gibt der Hamburger Bevölkerung die Gelegenheit, mit dem Bundesvorsitzenden ins Gespräch zu kommen und das Wahl- und Parteiprogramm der Piratenpartei mit ihm persönlich zu erörtern.

Im Anschluss, ab 15.45, nimmt Jens Seipenbusch an einer Diskussion des Reeperbahn Campus im Rahmen des Reeperbahn Festivals mit Künstlern und Vertretern der Musikindustrie teil. Hier werden die Herausforderungen thematisiert, denen sich der Musikmarkt durch die technischen Entwicklungen der letzten Jahren stellen muss.

Pressekontakt:
Tel.: +49 (0)40 228 137 80
E-Mail: presse ['at'] piratenpartei-hamburg [dot] de

Samstag letzte Chance - Piratenpartei in Altona

volker — Wed, 18 Mar 2009 16:27:38 +0000

Am kommenden Samstag ist die letzte Chance, die Piratenpartei mit Unterschriften zur Wahlzulassung zur Europawahl zu unterstützen. Die Sammlung für die Bundestagswahl läuft weiter!

Offiziell müssen die Unterschriften beim Bundeswahlleiter erst bis Ende März eingereicht sein, vorher müssen sie jedoch noch beglaubigt und zentral gesammelt werden. Zu diesem Endspurt informieren wir wieder an zwei zentralen Ständen in Hamburg.

Am beliebten und bewährten Paul-Nevermann-Platz in Altona (siehe Bild) vor dem Mercado werden von 11 - ca. 18 Uhr Piraten vor Ort sein.

Der zunächst geplante Stand in Wandsbek wurde leider nicht termingerecht genehmigt.

Endspurt Europawahl!

whothefuckisdan — Thu, 26 Feb 2009 21:47:12 +0000

Auch diesen Samstag heißt es wieder Bundesweit „Jetzt unterschreiben und klarmachen zum ändern!“ . Damit wir zum Endspurt es noch schaffen (Ende März müssen die Unterschriften beglaubigt beim Wahlleiter vorliegen) benötigen wir noch gute 1000 Unterschriften.

Uns fehlen noch 1000 Unterschriften!

Deshalb rufen wir euch dazu auf kommt am Samstag zum Piratenstand und gebt uns eure Unterschrift damit wir mit vereinten Kräften neue Impulse für das 21. Jahrhundert geben zu können!

Deine Stimme zählt!

Piratenstände in deiner Nähe am 28.02.2009 (11:00 Uhr bis 18:00 Uhr):

Hamburg Altona - Eingang Mercado
Hamburg Hauptbahnhof - Spitalerstrasse

Interessiert am EU-Wahlprogramm?

EU-Wahlprogramm_2009 (vorläufiger Entwurf)

Piraten nehmen Kurs auf die Bundestagswahl

volker — Fri, 26 Sep 2008 00:02:46 +0000

Am Samstag, dem 27.09. nimmt die Piratenpartei Hamburg Kurs auf die Bundestagswahl 2009. Am Hauptbahnhof informieren die PIRATEN Hanseaten und Störtebeker über die Themen Informationsfreiheit, Datenschutz und Bildung. Erste Etappe auf dem Weg in den Bundestag sind 1200 Hamburger Wähler, die mit ihrer Unterschrift die Piratenpartei auf den Stimmzettel bringen können.

Die PIRATEN werden in Zukunft regelmäßig an Info-Ständen in der Stadt um Unterstützer werben. Kommt am Stand vorbei, oder unterstützt uns mit Eurer Unterschrift direkt und schickt das Formular an unsere Partei-Adresse:

Piraten Hamburg Postfach
760828
22058 Hamburg

Die Daten werden von uns natürlich nicht elektronisch erfasst oder gespeichert sondern direkt an den Landeswahlleiter weitergegegen!

Piraten teilen gerecht!

Tue, 01 Jul 2008 00:45:52 +0000

Piraten haben ihre Beute schon immer gerecht geteilt und deswegen verteilen die Hamburger Piraten ihre Musikbeute aus den Tauschbörsen im Internet, am 05. Juli ab 12:00 Uhr am Elbstrand von Övelgönne. Zusätzlich gibt es noch Wurst, gute Laune und jede Menge Informationen über den legalen Einsatz von Tauschbörsen für die Verteilung von Wissen und Kultur, ganz im Sinne der Piratenpartei.

Leider wird allen voran die Musikindustrie nicht müde Tauschbörsen als illegales Werkzeug hinzustellen. Von Kampagnen wie „Raubkopierer werden mit bis zu 4 Jahren bestraft“ wollen sie uns nur verunsichern und nicht aufklären. Tauschbörsen kann man aber ganz legal einsetzen, um so wertvolle Kulturgüter wie Musik zu verteilen. Diese kostenlose Musik, die wir aus Tauschbörsen runtergeladen haben, wollen wir ebenso kostenlos an euch verteilen am Elbstrand. Zusätzlich wollen wir euch informieren, wie ihr Tauschbörsen ganz legal nutzen könnt, ohne Angst vor der Musikindustrie zu haben, die gerne jeden der kopiert als angeblichen „Raubkopierer“ abgemahnt sieht. Also kommt vorbei und feiert und verbreitet mit uns die Internetpiraterie...

Direktkandidat der Piraten für Altona

C.Neumann — Tue, 15 Jan 2008 15:33:52 +0000

Die 1000 Unterschriften für die Landesliste liegen beim Zentralen Melderegister zur Prüfung vor. Wir brauchen aber noch ein paar Unterschriften für unseren Direkt- und Spitzenkandidaten für den Wahlkreis 3 in Altona Bernhard Schillo.

Wer im Wahlkreis 3 Altona wohnt und die Piraten unterstützen möchte, sendet bitte spätestens bis zum Freitag den 18. Januar (dann muss es im Postfach sein) das Unterstützungsformular für Altona (PDF) ausgefüllt (der im Bild links orange markierte Bereich muss ausgefüllt werden) an das Piratenpostfach:

Piraten Hamburg
Postfach 760828
22058 Hamburg

Da ja nur noch wenig Zeit ist, könnt ihr das Formular auch am Donnerstag, dem 17.01. in Altona vor dem Merkado Bernhard persönlich in die Hand drücken. Er wird dort tagsüber vor Ort sein und über die Piraten informieren. Oder sendet ihm eine Mail an bernhard.schillo(at)piratenpartei-hamburg.de, dann wird er euch kontaktieren und verraten, wann er genau da ist oder die Unterschrift abholen. Wir bedanken uns für eure Hilfe und werden euch in Kürze über den Stand der 1000 Unterstützungsunterschriften für die Landesliste informieren und natürlich auch über unseren Direktkandidat für Altona.

Bitte hier klicken um das Unterstützungsformular PDF anzuzeigen.

Unterschriftensammlung vor Weihnachten

Robert Macholdt — Wed, 19 Dec 2007 15:35:07 +0000

Noch knapp 250 Unterschriften trennen die PIRATEN von der Wahlzulassung in Hamburg. Wer beim Weihnachtseinkauf am Freitag und Samstag nicht allzu gestresst ist kann noch seine Unterschrift für mehr Piratsphäre abgeben.

Am Freitag den 21. Dezember ist ein Piratenstand ab 16:00 Uhr am Hauptbahnhof Ausgang Wandelhalle Steintorwall aufgebaut, ebenso wie am Samstag 22. Dezember ab 10:00 Uhr.

Wer sich die überfüllte Innenstadt nicht antun möchte, sollte die Briefmarke von 55 Cent für seine Bürgerrechte investieren und das Formblatt von der Webseite ausdrucken und an die PIRATEN senden. Der nächste Stammtisch der PIRATEN ist am 8. Januar im neuen Jahr, wegen der Weihnachtsfeiertage. Wir wollen uns an dieser Stelle bei allen Unterstützern, potentiellen Wählern, dem AK-Vorratsdatenspeicherung, dem FoeBuD und PIRATEN bedanken. Ohne euch wären wir nicht so weit gekommen. Die Piraten wünschen an dieser Stelle allen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Auf ein erfolgreiches 2008!