www.piratenpartei-hamburg.de - Wahlen

PIRATEN NRW liegen laut Umfrage bei 3%!!!

Desiree Huthmacher — Fri, 30 Apr 2010 16:14:31 +0000

»Jetzt ist alles möglich. Die fünf Prozent sind zum Greifen nah.« PIRATEN-Spitzenkandidat Nico Kern sieht seine Partei kurz vor der NRW-Wahl auf der Siegerstraße. Drei Prozent würde die Piratenpartei NRW erhalten, wenn am Sonntag Landtagswahl in NRW wäre.

Das hat die Forschungsgruppe Wahlen herausgefunden, die für das ZDF die Politbarometer-Daten erhebt. Zum ersten Mal überhaupt hat das Umfrage-Institut damit die PIRATEN eigens in der Statistik aufgeführt. Denn die Piratenpartei ist zwar anders, gehört aber längst nicht mehr zu den „Anderen“.

»Die Wählerinnen und Wähler schätzen unsere ehrliche Politik«, ist Landesvorsitzende Birgit Rydlewski überzeugt. »Wir wollen mehr Bürgerbeteiligung an der Politik und sind gegen immer mehr Zensur und Überwachung. Natürlich sind wir auch gegen die Fünf-Prozent-Hürde, die kleine, innovative Parteien von der parlamentarischen Arbeit ausschließt. Umso schöner, dass wir nun beste Chancen haben, selbst ins Parlament einzuziehen und für echte Beteiligungsreformen zu kämpfen.«

Da keines der beiden Lager der Umfrage nach eine Mehrheit hat, könnten die PIRATEN am Ende das Zünglein an der Waage sein. Mit seiner Stimme für die PIRATEN könnte jeder Wähler somit entscheidenden Einfluss auf die Politik der neuen Landesregierung nehmen. So kann jeder den von den PIRATEN vertretenen Themen wie die Stärkung der Bürgerrechte, mehr Transparenz, bessere und kostenfreie Bildung und mehr Einfluss für den Bürger das nötige Gewicht geben.

Den vielversprechenden Endspurt in den Landtag starten die PIRATEN bereits am morgigen 1. Mai mit einer großen Aktion im Bochumer Stadtpark. Mehr als 50 PIRATEN-Kandidaten präsentieren sich dort, während der Ministerpräsident etwas weiter in der Jahrhunderthalle Hof hält. Am nächsten Tag startet dann der 24/7-Infostand in der Düsseldorfer Altstadt. 168 Stunden nonstop wird die innovative Partei über ihre Inhalte informieren und um Unterstützung werben.

Und die Chancen sind nun richtig gut, dass der Marathon-Infostand direkt in eine riesige PIRATEN-Wahlparty übergehen wird.

Quellen:
http://politbarometer.zdf.de/ZDFde/inhalt/16/0,1872,8068208,00.html?dr=1
http://piraten247.de/
http://www.piratenpartei-nrw.de/portal/presse/piratenpartei-entert-die-kulturhauptstadt-europas-2010.htm

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Erklärtes Ziel der Piratenpartei in NRW ist es, bei der anstehenden Landtagswahl die 5-Prozent-Hürde zu überspringen. Im neuen Landtag soll eine Politik mitgestaltet werden, die sich wieder stärker an den Grundwerten unserer Verfassung ausrichtet. Die PIRATEN erweiterten erstmals ihr Wahlprogramm um zahlreiche Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur sowie Wirtschaft und Finanzen.

Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:

PresseTeam NRW
Lukas Lamla

Piratenpartei Deutschland
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Zweiter Pirat im EU-Parlament

Desiree Huthmacher — Thu, 05 Nov 2009 10:48:05 +0000

Nach der gestrigen Unterzeichnung durch den tschechischen Präsidenten und Europaskeptiker Vaclav Klaus ist der EU-Reformvertrag von Lissabon nun unter Dach und Fach. Abgesehen davon, wie der Vertrag selbst zu
bewerten ist, bedeutet die Unterzeichnung unter anderem auf formaler Ebene, dass die Gesamtgröße des Parlaments um 15 Mitglieder, von 736 auf 751, steigen wird.

Die schwedische Piratenpartei, die sich aus diversen Gründen gegen den Vertrag von Lissabon ausgesprochen hat, wird einen der beiden zusätzlichen schwedischen Sitze erhalten. Bei der Wahl zum Europaparlament erhielt die Partei mehr als 7 % der Stimmen. Dadurch bekommt nun die 22-jährige Amelia Andersdotter, Zweitplatzierte der schwedischen Liste, ab 1. Dezember einen Sitz in Brüssel zugesprochen. Sie wird damit das jüngste Mitglied des Parlaments sein.

Die Piratenpartei Deutschland begrüßt, dass neben dem Schweden Christian Engström nun ein zweiter Pirat in das Europaparlament einzieht. Dadurch kommen dort die Ziele aller europäischen Piraten für Europa verstärkt zur Sprache und es kann ein größerer Einfluss auf die Gesetzgebung ausgeübt werden.

Andersdotter hat bis vor kurzem noch Volkswirtschaft und Spanisch an der Universität Lund studiert. Seit 2007 ist sie Mitglied des Vorstandes von "Ung Pirat", der schwedischen Jugendorganisation der Piratenpartei. Im Europaparlament will sie sich vorrangig für mehr Fairness beim Copyright stark machen. Sie sagt, dass die jetzigen Gesetze die Kreativität einschränken, da jedes kulturelle Werk nur eine Ergänzung einer früheren kreativen Idee ist. Das Telekom-Paket hält sie für katastrophal, da laut ihrer Aussage in Brüssel nur das Geld gewinnt. Außerdem liegt ihr eine wissensbasierte Wirtschaft am Herzen. Auch wenn der Vertrag von Lissabon
nun nicht mehr aufzuhalten ist, hält sie es für wichtig, dass sie als zweiter Parlamentarier der Piratenpartei bei zukünftigen Entscheidungen ein Mitbestimmungsrecht hat.

Die Piratenpartei Deutschland wünscht Amelia Andersdotter viel Erfolg bei ihrer Arbeit im europäischen Parlament.

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Quellen:
http://www.dn.se/fordjupning/europa2009/piratpartiets-amelia-andersdotter-tar-plats-i-parlamentet-1.988063
http://torrentfreak.com/pirate-party-gets-second-seat-in-european-parliament-091104/

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Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:
Bundespressestelle der Piratenpartei Deutschland

Die Piratenpartei erzielt mit 2,6% in Hamburg ein überdurchschnittliches Ergebnis

Nils Ketelsen — Sun, 27 Sep 2009 21:23:10 +0000

Hamburg, 27. 9. 2009: Piratenpartei mit 1,9% (basierend auf dem vorläufigen Endergebnis des Bundeswahlleiters von 22.45 Uhr) bei der Bundestagswahl hoch zufrieden – Ergebnis in Hamburg mit 2,6% überdurchschnittlich.

Der Piratenpartei gelang es, ihr Wahlergebnis der Europawahl bei der diesjährigen Bundestagswahl prozentual zu verdoppeln - dies bedeutet angesichts der deutlich höheren Wahlbeteiligung nahezu eine Vervierfachung der Wählerstimmen - ein phantastisches Resultat für die erste Beteiligung der jungen Partei bei einer Bundestagswahl. Mit diesem großen Erfolg sind die Piraten hoch zufrieden und haben ein Grundstein für die Fortsetzung der erfolgreichen politischen Arbeit des letzten Jahres gelegt. Damit ist bewiesen, dass es der Piratenpartei gelang, dem Wähler ihre zentralen Programmpunkte wie Bürger-, Grund- und Freiheitsrechte zu vermitteln, trotz drängender Themen wie Wirtschaftskrise und Arbeitslosigkeit. In Hamburg erzielten die Piraten mehr Stimmen als alle anderen Parteien, die nicht im Bundestag vertreten sein werden, zusammen.

Das Ergebnis in Hamburg übertraf alle Erwartungen – in Hammerbrook, auf dem Kleinen Grasbrook/Steinwerder und auf der Veddel errang die Piratenpartei ein Ergebnis im zweistelligen Bereich. Mit nun über 600 Mitgliedern im Hamburger Landesverband beginnt jetzt die Vorbereitung auf die nächste Bürgerschaftswahl, bei denen die PIRATEN mit einem deutlich breiter angelegten Programm antreten werden.

Pressekontakt:
Tel.: +49 (0)40 228 137 80
E-Mail: presse@piratenpartei-hamburg.de
Piratenpartei Deutschland Landesverband Hamburg, Postfach 760828, 22058 Hamburg

Wahlparty der Hamburger Piraten im Kir

Alexander Stielau — Wed, 23 Sep 2009 15:58:08 +0000

Hamburg, 21. 9.2009 – Die Hamburger Piratenpartei veranstaltet am Wahlsonntag den 27.09. eine Wahlparty im Live- und Night-Club Kir, unweit der Fabrik in Altona.

Ab 16.00 Uhr laden die Piraten ein, gemeinsam die Hochrechnungen im TV zu verfolgen, die Ergebnisse des Wahlkampfes zu feiern und auf unseren hoffentlich großen Erfolg anzustoßen.

Neben Hochrechnungen und Twitter-Meldungen gibt es ein Rahmenprogramm mit „Schiffe-Versenken“, Grillen, Wahlwette und Stimmungsberichten von anderen Wahlpartys aus Bund und Ländern.

Später werden die DJs Herr Grundmann (Kir) und Kolja-mit-den-grünen-Haaren (Hasenschaukel) zum Tanz aufspielen.
Eingeladen sind neben den inzwischen über 500 Hamburger Mitgliedern und deren Freunden auch unsere Wähler und Sympathisanten.

Unsere ganz spezielle Einladung gilt unseren Freunden von „Die Partei“ als Dankeschön für die Wahlempfehlung.

Pressekontakt:
Tel.: +49 (0)40 228 137 80
E-Mail: presse@piratenpartei-hamburg.de

Anhang: Flyer (PDF)

Piratenpartei in Hamburg auf dem Stimmzettel

Nils Ketelsen — Fri, 31 Jul 2009 10:00:31 +0000

Hamburg, 31.7.2009 - Bei der heutigen Sitzung des Landeswahlausschusses wurde die Landesliste der PIRATEN zugelassen. Damit können alle Hamburger der Piratenpartei ihre Stimme geben.

Nach der Zulassung der PIRATEN durch den Bundeswahlleiter ist nun auch die zweite und letzte Hürde für die Teilnahme an der Bundestagswahl genommen: Die PIRATEN haben dem Landeswahlleiter über 1500 beglaubigte Unterstützungsunterschriften von Hamburger Wahlberechtigten vorlegen können und werden auf dem Hamburger Stimmzettel zur Bundestagswahl vertreten sein.

Auf Platz 1 der Hamburger Landesliste ist der 39-jährige Software-Entwickler Michael Vogel. Zu der Zulassung und den bevorstehenden Wahlen sagt Michael Vogel: "Gerade bei den freiheitsliebenden Hamburgern fiel es uns nicht schwer, die benötigten Unterstützungsunterschriften zu erhalten. Wir sind zuversichtlich, viele Hamburger Wählerinnen und Wähler mit unserem Programm ansprechen zu können und ein gutes Wahlergebnis zu erreichen."

Pressekontakt:
Tel.: +49 (0)40 228 137 80
E-Mail: presse@piratenpartei-hamburg.de

Mehr PIRATEN für Europa - Piratenpartei in Frankreich offiziell gegründet

volker — Sat, 06 Jun 2009 00:15:39 +0000

Morgen ist Wahltag! Die Piratenpartei findet ihr auf Listenplatz 29.
Geht zur Wahl und gebt Eure Stimme für Datenschutz, Privatsphäre und eine freiheitliche Gesellschaft ab!

Die PIRATEN sind eine internationale Bewegung. In Schweden, der Heimat der ersten Piratenpartei kann die PIRATPARTIET auf 6-8% der Wählerstimmen hoffen. Wenn es tatsächlich so kommen sollte, wird mindestens ein PIRAT ins Europäische Parlament einziehen. Das wäre ein großer Erfolg auch für uns!

In Frankreich wurde vor kurzem die PARTI PIRATE offiziell gegründet und zugelassen. Damit hat auch unser wichtigster Nachbar eine politische Stimme für faires Urheberrecht und gegen Überwachung. Das hat Frankreich auch sehr nötig. Dort werden derzeit Internetsperren wegen Urheberrechtsverletzungen unter dem Arbeitstitel HADOPI (Haute Autorité pour la Diffusion des Œuvres et la Protechtion des Droits sur Internet) diskutiert.
Als Willkommensgruß haben die französischen Piraten haben schon zwei freie Musik-Sampler herausgebracht, hört mal rein!

La Compil' Pirate Vol.1
La Compil' Pirate Vol.2

Wahl-O-Mat auf Kaperfahrt - Neue PIRATEN gesichtet

volker — Sun, 24 May 2009 10:55:50 +0000

PIRATEN auf 1 - Diese Erfahrung machen derzeit viele Nutzer des Wahl-O-Maten der Bundeszentrale für politische Bildung. Der Wahl-O-Mat ist seit etwa zwei Wochen online und bietet einen Vergleich der Positionen der zur Europa-Wahl zugelassenen Parteien anhand von 39 Fragen an.

Hier ein paar Artikel von Bloggern, die der Wahl-O-Mat zu den PIRATEN geführt hat:

Teo-Net - Hier kommt mein Senf:

Heute habe ich erneut eine enorme Wissenslücke bei mir entdeckt und gestopft. Von der ominösen Piratenpartei hatte ich schon gehört, aufgrund des Namens diese aber nicht ernst genommen. Ein Fehler, wie sich nun herausstellte. Durch den Wahl-O-Mat zur Europawahl von der bpb bin ich erst ernsthaft auf die Partei aufmerksam geworden.
[...]
Sehr interessant finde ich auch die Möglichkeit des direkten Kommentierens fast jeder Unterseite auf der Partei-Homepage. Aus den Kommentaren von Parteimitgliedern und Besuchern lässt sich schon eine ganze Menge herauslesen. Weiterhin erkennt man hier die praktische Umsetzung der verbesserten Kommunikation zwischen Bürger und Politik und demonstriert dabei eine angemessene Reaktion auf das Informationszeitalter.

Spackblog - Meyer, erzähle uns von dir...

"Nachdem mir der Wahl-o-Mat bei ersten Versuch die Linke auf Platz eins vor den Grünen gepackt hat, habe ich mir die Antworten noch mal genauer überlegt und mal die Piratenpartei mit in die Auswahlliste übernommen. Auch habe ich statt bei 25 nur bei 20 Antworten (von 38) mit "Egal" geantwortet. Die meisten Themen sind mir tatsächlich entweder total egal oder ich weiß so wenig darüber, dass ich vorsichtshalber keine Tendenz angebe: Wer keine Ahnung hat, sollte sich raushalten oder informieren. Die Piratenpartei habe ich mit aufgenommen, weil ich ernsthaft überlege, denen meine Stimme zu geben. Trotz des blöden Namens und trotz der Tatsache, dass meine Stimme dann erfolgsversprechenderen Parteien wie den Grünen fehlt. Das erste Parteiprogramm der Piraten habe ich 2007 mal komplett gelesen und es entsprach ziemlich exakt meinen Werten. Ich wäre sogar sofort eingetreten in diese Partei, aber der Name hat mich davon abgehalten und die Angst, dort unerträgliche Profilschwachmaten zu treffen."

Toms Wochenschau - Weltwahnsinn und Melancholie:

Mit dem 1.Platz der Piraten bin ich durchaus einverstanden. Obwohl diese junge Partei im politischem Spektrum (noch) nicht breit aufgestellt ist, halte ich sie für eine echte Alternative. Ansonsten drückt dieses Resultat doch klar aus, wie sehr mir die “Volksparteien” mit ihrer derzeitigen Politik zum Hals heraushängen, oder wie es Peter Licht ausdrücken würde:
“So’n Hals hab’ ich über die,.. So’n Hals!”

Eine Übersicht zu den Aussagen der PIRATENPARTEI im Wahl-O-Mat findet ihr hier. Außerdem haben wir die sieben Fragen von Wer steht zur Wahl? beantwortet.

Habt ihr auch über den Wahl-O-Mat von der Piratenpartei erfahren? Welches Ergebnis beim Wahl-O-Mat habt ihr?

Wir freuen uns auf deine Kommentare!

Klarmachen zum Ändern! Piratenpartei nimmt an Europawahl teil!

volker — Fri, 10 Apr 2009 19:54:11 +0000

Die Piratenpartei Deutschland nimmt zum ersten Mal in ihrer Parteigeschichte an der Europawahl teil. Der Bundeswahlausschuss hat die Piratenpartei am heutigen Freitag, den 10. April 2009 zur Europawahl zugelassen. Nachdem die PIRATEN dem Bundeswahlleiter in der vergangenen Woche zu der starken Kandidatenliste noch mehr als 5.000 Unterschriften von Unterstützern aus der Bevölkerung übergeben konnten, waren alle Voraussetzungen für die erfolgreiche Zulassung erreicht. Der Wahlausschuss hat dies heute offiziell bestätigt.

Der Spitzenkandidat für das europäische Parlament, Andreas Popp, freut sich voller Tatendrang: "Die Piratenpartei tritt nun erstmals zu einer bundesweiten Wahl an. Mit uns hat der Bürger nun die Möglichkeit, für konsequenten Datenschutz, transparente Politik und ein freies Informationszeitalter zu stimmen. Eine neue freiheitsfreundliche Sicherheitspolitik ist ebenso dringend nötig wie ein faires Urheberrecht. Jede einzelne Stimme für die Piratenpartei erhöht den Druck auf die etablierten Parteien, sich mit diesen Themen ernsthaft zu befassen. Wer dabei unsere Chancen, gleich beim ersten Anlauf ins Europaparlament einzuziehen, eher als gering ansieht, muss eines bedenken: Mit jeder Stimme kann der Wähler deutlich machen, dass er die Lösungen und Denkweisen der bisherigen Parteien als überholt betrachtet. Wir rufen deshalb alle Stimmberechtigten auf: Wählen Sie eine neue Politik für die Informationsgesellschaft! Geben Sie am 07. Juni Ihre Stimme der Piratenpartei. Klarmachen zum Ändern!"

5.333 Unterschriften - Danke Hamburg!

volker — Wed, 01 Apr 2009 09:03:24 +0000

5.333 unterschriebene und beglaubigte Formulare haben die PIRATEN gestern dem Bundeswahlleiter in Wiesbaden übergeben und damit den Antrag auf die Zulassung zur Europawahl vervollständigt.

4.000 Unterstützungsunterschriften sind offiziell notwendig. Deshalb erwartet die PIRATENPARTEI sicher die Zulassung zur Europawahl - Wir stehen auf dem Stimmzettel!

Herzlichen Dank an alle Hamburger, die uns mit ihrer Unterschrift unterstützt haben, entweder an den Ständen oder indem Sie die Formulare zu Hause ausgedruckt und an unsere Postfach-Adresse geschickt haben.

Mit über 1.000 gesammelten, beglaubigten und eingereichten Unterstützungsunterschriften haben die Hamburger PIRATEN, Störtebeker und Likedeeler einen großartigen Beitrag für die Wahlzulassung geleistet. Gemessen an den insgesamt eingereichten Formularen war der Hamburger Anteil etwa so groß:

Damit konnte Hamburg am meisten Unterschriften zur Europawahl beisteuern. Wir sind stolz auf Hamburg, auf unsere Unterstützer, auf uns und sagen DANKE HAMBURG!

Credits:
danke hamburg by *SΛM
Kisten by Bionade ;)

Endspurt Europawahl!

whothefuckisdan — Thu, 26 Feb 2009 21:47:12 +0000

Auch diesen Samstag heißt es wieder Bundesweit „Jetzt unterschreiben und klarmachen zum ändern!“ . Damit wir zum Endspurt es noch schaffen (Ende März müssen die Unterschriften beglaubigt beim Wahlleiter vorliegen) benötigen wir noch gute 1000 Unterschriften.

Uns fehlen noch 1000 Unterschriften!

Deshalb rufen wir euch dazu auf kommt am Samstag zum Piratenstand und gebt uns eure Unterschrift damit wir mit vereinten Kräften neue Impulse für das 21. Jahrhundert geben zu können!

Deine Stimme zählt!

Piratenstände in deiner Nähe am 28.02.2009 (11:00 Uhr bis 18:00 Uhr):

Hamburg Altona - Eingang Mercado
Hamburg Hauptbahnhof - Spitalerstrasse

Interessiert am EU-Wahlprogramm?

EU-Wahlprogramm_2009 (vorläufiger Entwurf)