Piratenpartei
5%-Klausel für Europawahl gekippt - Piratenpartei Hamburg fordert Abschaffung der Sperrklausel bei Bezirksversammlungswahlen
Mit dem Urteil des Zweiten Senats vom 9. November 2011 hat das Bundesverfassungsgericht die für die Europawahl geltende 5%-Sperrklausel für nicht mit dem Grundgesetz vereinbar und daher für nichtig erklärt. Zukünftige Europawahlen werden daher ohne eine derartige Hürde stattfinden.
Piratenpartei Hamburg wählt neuen Vorstand
Am Samstag, den 22. Oktober 2011 hielten die Hamburger PIRATEN ihren 13. Landesparteitag im Bürgerhaus Eidelstedt ab. Der Parteitag war vor allem den Personalwahlen gewidmet; es wurde ein neuer Landesvorstand und ein neues Landesschiedsgericht gewählt. Dabei wurde der Vorstand von fünf auf sieben Mitglieder erweitert.
Die Vorstandsmitglieder sind:
13. Landesparteitag der Hamburger Piratenpartei
Der 13. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg findet am 22. Oktober 2011 im Bürgerhaus Eidelstedt statt.
Die Akkreditierung beginnt um 11.00 Uhr. Gewählt werden ein neuer Vorstand und ein neues Schiedsgericht; außerdem kommen auch Fans der Satzungsänderung auf ihre Kosten.
Harburger PIRATEN gründen Bezirksverband
Am 11. September 2011 wurde mit Harburg der zweite Bezirksverband der Hamburger PIRATEN gegründet.
Die Stimmberechtigten wählten Holger Köpke zum Vorsitzenden, Miia Hillevi Looks zur stellvertretenden Vorsitzenden und Klaas Tammling zum Schatzmeister.
Die Harburger Piraten treffen sich jeden letzten Montag im Monat ab 18.00 Uhr im
Das Superwahljahr und sein Ende - Gedanken von Claudius Holler
Das vielzitierte Superwahljahr 2011 neigt sich ebenso dem Ende zu wie der ehemalige Höhenflug der FDP.
Abschalten unmöglich - Piratenpartei hilft Ägypten, online zu gehen
Aufruf zur Hilfe für Ägypten
Wie alle totalitären Staaten versucht das Regime Mubaraks, den Informationsfluss zu kontrollieren und zu blockieren. Derzeit sind Mobilfunkverbindungen und vor allem Internet-Verbindungen ins Ausland blockiert.
Verschiedene Landesverbände der Piratenpartei Deutschlands, unter ihnen Bayern, Brandenburg und Niedersachsen, unterstützen die Aktion der Gruppe Telecomix und helfen mit Rat, Tat und Geld, damit Ägyptens Bürger wie in “alten Zeiten” über das Telefon ins Internet gehen können: Über Modem-Einwahlknoten in Europa stellen die Aktivisten von Telecomix den Informationsaustausch für Ägypten sicher.
Piraten starten Großversuch zu direkter Demokratie
Mit "LiquidFeedback" startet die Piratenpartei Deutschland heute einen in dieser Größe einmaligen Versuch zur Umsetzung neuer Formen direkter Demokratie in der Informationsgesellschaft. Das elektronische Diskussions- und Abstimmungssystem soll dauerhaft und bundesweit alle gut 12.000 Parteimitglieder in Entscheidungsprozesse einbeziehen.
Die PIRATEN werden sich so auch weiterhin durch ihre Diskussionskultur, die allen Stimmen Gehör verschafft, von den etablierten Parteien unterscheiden. "Mehr Demokratie" gehört zu den Kernthemen der Piratenpartei. Ihre parteiinterne Organisation betrachten sie daher auch als Modellversuch für eine gesamtgesellschaftliche Umsetzung. Dem ursprünglich bereits vergangene Woche geplanten Start des Systems waren kontroverse Diskussionen um Transparenz und Datenschutz vorausgegangen.
Jörg Tauss erklärt seinen Austritt aus der Piratenpartei
Am gestrigen Sonntag hat Jörg Tauss seinen Austritt aus der Piratenpartei Deutschland erklärt. Die Piraten respektieren seine Entscheidung, da er die Partei damit ausdrücklich unterstützen will und bedanken sich für die bisherige Zusammenarbeit.
