Mitmachen!

Gestalte du, deine Politik für Hamburg

13. August 2010 - 10:46 – Matthias Westphal

In einer Zeit, in der sich Nachrichten, Neuigkeiten, Veranstaltungstipps und Termine mit wenigen Klicks an Freunde und Bekannte weiterleiten lassen, sollte man sich bewusst machen, wie sehr der Einfluss der Online-Medien auf die alt hergebrachten, wie beispielsweise den klassischen Print-Erzeugnissen, zunimmt.

Nachrichten sind dann aktuell, wann das Ereignis passiert.

Diskussionen, die vor kurzem noch Tage später mit Kollegen am Arbeitsplatz stattfanden, finden jetzt in Echtzeit bei Twitter, Facebook und Co. statt und verbreiten sich binnen Sekunden quer über den Globus.

Nicht mehr die Medien bestimmen was wir erfahren sollen - wir besorgen uns unsere Informationen gezielt selbst. Wir bestimmen, was wir sehen, lesen und konsumieren wollen und teilen unser Wissen - online sowie offline.

Als netz-aktive Bürger sind uns Mittel wie E-Petitionen und das Starten von Initiativen bzw. Volksbegehren nicht fremd. Jedermann kann seine Meinung offen kundtun oder von anderen bewerten lassen. Meinungsbilder zu Ideen, seien sie politischer, kultureller oder ideologischer Natur, können zwar uneingeschränkt eingeholt werden, nur finden sie bislang keinen direkten Weg in die Öffentlichkeit.

Wir Piraten streben einen neuen Weg an, den Weg direkter Demokratie.

Mittels Liquid Feedback stellen wir euch eine Möglichkeit zur Verfügung, sich in der breiten Masse Meinungsbilder einzuholen und gleichzeitig eure Ideen einer Vielzahl von Interessierten vorzustellen.

Piraten starten Großversuch zu direkter Demokratie

13. August 2010 - 10:37 – Desiree Huthmacher

Mit "LiquidFeedback" startet die Piratenpartei Deutschland heute einen in dieser Größe einmaligen Versuch zur Umsetzung neuer Formen direkter Demokratie in der Informationsgesellschaft. Das elektronische Diskussions- und Abstimmungssystem soll dauerhaft und bundesweit alle gut 12.000 Parteimitglieder in Entscheidungsprozesse einbeziehen. Die PIRATEN werden sich so auch weiterhin durch ihre Diskussionskultur, die allen Stimmen Gehör verschafft, von den etablierten Parteien unterscheiden. "Mehr Demokratie" gehört zu den Kernthemen der Piratenpartei. Ihre parteiinterne Organisation betrachten sie daher auch als Modellversuch für eine gesamtgesellschaftliche Umsetzung. Dem ursprünglich bereits vergangene Woche geplanten Start des Systems waren kontroverse Diskussionen um Transparenz und Datenschutz vorausgegangen.
Der Vorstandsbeschluss zur Einführung des Systems erfolgte diesmal einstimmig.

»Mit der Einführung von LiquidFeedback halten die Möglichkeiten der neuen Medien direkt Einzug in den politischen Entscheidungsprozess. Als Piratenpartei sind wir der Vorreiter, um neue Möglichkeiten der demokratischen Beteiligung zu erproben«, so Andreas Nitsche, einer der Entwickler der Software. »Viele Erfahrungen, die wir jetzt mit E-Democracy-Systemen wie LiquidFeedback sammeln, werden später der gesamten Gesellschaft nutzen.«

An die Tastaturen! Thesen für den Innenminister

3. Juli 2010 - 23:57 – Desiree Huthmacher

In der vergangenen Woche stellte Bundesinnenminister Thomas de Maizière seine 14 Thesen zu den "Grundlagen einer gemeinsamen Netzpolitik der Zukunft" vor.

Wir begrüßen das damit verbundene Dialogangebot und nehmen es an - auch wenn die Intention uns eher zweifelhaft erscheint. Zu den Grundlagen einer zukünftigen Netzpolitik haben wir Piraten eine Menge zu sagen. Lasst uns in den kommenden drei Wochen gemeinsam eigene Thesen ausarbeiten und in die Debatte einbringen! Ideen und Wünsche möchten wir mit Euch auf einer Wikiseite sammeln. Die ist vielleicht nicht so hübsch designt wie die Abstimmungsseite des Innenministeriums, dafür sind Eure Ideen für uns aber mehr als eine Beschäftigungsmaßnahme. Unsere gemeinsamen Thesen werden wir im Rahmen einer Pressekonferenz in Berlin vor dem 23. Juli präsentieren und danach in de Maizières Online-Tool einbringen.

An die Tastaturen, fertig, los!