Freie Software

Die Piratenpartei unterstützt die Forderungen der Schüler/innen, Auszubildenden und Studierenden, die am kommenden Mittwoch für ein kostenfreies und selbstbestimmtes Lernen auf die Straße gehen. Damit demonstrieren sie auch für die bildungspolitischen Ziele der Piratenpartei.

»Nachdem im Herbst eine ganze Generation auf den Straßen war, haben sich die Zustände im Bildungssystem leider immer noch nicht verbessert. Die Protestierenden sind also zu Recht enttäuscht und wütend«, erklärt Christopher Lauer, Bundesvorstandsmitglied der Piratenpartei und Student der Kultur und Technik. Mit Sorge betrachtet die Piratenpartei die im Vergleich zum Herbst schleppende Mobilisierung. 

Mit Bestürzung nimmt die Piratenpartei ein am 19.5.10 veröffentlichtes Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Kenntnis, laut dem Software prinzipiell als patentierbar angesehen wird. Siemens hatte gegen eine Entscheidung des Patentamts geklagt und nun Recht bekommen.

»Dieses Urteil ebnet den Weg, um einen Großteil der heute stattfindenden Datenverarbeitung zu monopolisieren«, kritisiert Benjamin Stöcker, Diplom Informatiker und Bundesvorstandsmitglied der Piratenpartei, die Entscheidung. »Zwar wird die Patentierbarkeit von Software eingeschränkt, aber diese Einschränkung ist ein Papiertiger. Das Gericht ist gewillt, Patente zu gewähren, die die Leistungsfähigkeit der Hardware berücksichtigen. Das ist, als würde man Autos schon deswegen patentieren können, weil sie Räder haben.«

Am heutigen weltweiten Document Freedom Day gab es verschiedene Informationsstände in der leider sehr verregneten Hamburger City, die über die Idee und die Bedeutung freier Software und freier Dateiformate informierten. Freier ungehinderter Datenaustausch mit freien Formaten ist natürlich auch ein Piratenthema, weswegen mehrere Piraten an den Ständen mitgeholfen haben, die Hamburger Bürgerinnen und Bürger über dieses wichtige Thema zu informieren.