Aktuell
In der Halle des Bergkönigs oder: Eine Muse wird getrollt
ein Erfahrungsbericht von Anne Alter, Vorsitzende Piratenpartei Hamburg
Ein Hoch der Umfrage
ein Beitrag von Anne Alter, Vorsitzende Piratenpartei Hamburg
In der heutigen Ausgabe der Hamburger Morgenpost (MoPo)(1) wurden das Ergebnis einer aktuellen Umfrage veröffentlicht, die die Wählerwillen der Hamburger abbilden soll. Die erste erfreuliche, aber nicht unerwartete Meldung ist: Die SPD verliert die absolute Mehrheit, wird also vermutlich in drei Jahren nicht mehr schalten und walten können, wie sie will.
Schärfung des bürgerrechtlichen Profils und Erweiterung des Themenspektrums der PIRATEN
Bundesparteitag 11.2: Ein Bericht aus #offenbings
Am 03. und 04. Dezember trafen sich die Mitglieder der Piratenpartei zum 2. Bundesparteitag (BPT) in diesem Jahr, diesmal in Offenbach (#offenbings). Über 1.300 Piraten und etwa 170 Pressevertreter waren erschienen, rund 400 Programm-, Satzungsänderungs- und sonstige Anträge wie Positionspapiere waren eingereicht und in einem knapp 900 Seiten starken Antragsbuch [1] zusammengefasst. Doch wie immer, bevor man sich mit inhaltlicher Arbeit beschäftigen konnte, müssen selbstverständliche ein paar Reden gehalten werden, ich empfehle die von , eine Geschäftsordnung beschlossen und die Anträge in eine Reihenfolge zur Tagesordnung gebracht werden. Der Reihenfolge der Anträge kommt schon deshalb eine besondere Bedeutung zu, weil nie alle Anträge behandelt werden können. Man einigte sich auf eine, in mehreren Meinungsbildungs- und Abstimmungstools, von den Mitgliedern in den letzten Wochen festgelegte Liste von Topanträgen.[4, eine Liste aller Beschlüsse und abgelehnten Anträge siehe unten]
5%-Klausel für Europawahl gekippt - Piratenpartei Hamburg fordert Abschaffung der Sperrklausel bei Bezirksversammlungswahlen
Mit dem Urteil des Zweiten Senats vom 9. November 2011 hat das Bundesverfassungsgericht die für die Europawahl geltende 5%-Sperrklausel für nicht mit dem Grundgesetz vereinbar und daher für nichtig erklärt. Zukünftige Europawahlen werden daher ohne eine derartige Hürde stattfinden.
Piratenpartei Hamburg unterstützt Initiative "Transparenz schafft Vertrauen"
Heute, Freitag den 28.10.2011, um 10 Uhr fiel der Startschuss für die neue Volksinitiative "Transparenz schafft Vertrauen". Die Organisationen Mehr Demokratie e.V., Transparency International und der Chaos Computer Club Hamburg möchten auf diesem Wege, zusammen mit Bündnispartnern wie der Piratenpartei, das Hamburger Informationsfreiheitsgesetz (IFG) in ein umfassendes Transparenzgesetz umwandeln.
Trojaner-Affäre: Alle Einsätze sofort beenden
Piratenpartei Hamburg wählt neuen Vorstand
Am Samstag, den 22. Oktober 2011 hielten die Hamburger PIRATEN ihren 13. Landesparteitag im Bürgerhaus Eidelstedt ab. Der Parteitag war vor allem den Personalwahlen gewidmet; es wurde ein neuer Landesvorstand und ein neues Landesschiedsgericht gewählt. Dabei wurde der Vorstand von fünf auf sieben Mitglieder erweitert.
Die Vorstandsmitglieder sind:
PIRATEN rufen auf: "Echte Demokratie jetzt! United for global change" 15.10.2011, Rathausmarkt
Am 15.10.2011 findet ein weltweiter, dezentraler Aktionstag unter dem Motto "Echte Demokratie Jetzt! United for global change" statt.
Auch die Hamburger PIRATEN beteiligen sich und rufen zum Hamburger Aktionstag ab 14.00h auf dem Rathausmarkt auf.
Gemeinsam im Bündnis 15.o. mit Attac, Echte Demokratie jetzt - Hamburg, Die Linke, Brakula e.V. und vielen, vielen anderen richten die PIRATEN einen bunten "Markt der Möglichkeiten" aus und fordern eine Demokratisierung der Gesellschaft auf allen Ebenen.
Die Computerwanze und der Rechtsstaat
Ein Kommentar von Burkhard Masseida, Hamburger Pirat
Ein grandioser Coup, den der Chaos Computer Club (CCC) da mal wieder gelandet hat. Von Betroffenen mit real verwendeten Exemplaren beliefert, wurde eine Computerwanze deutscher Behörden – weithin auch als Bundes- bzw. Staatstrojaner bekannt – bis ins Detail seziert und ihre Funktionsweise dokumentiert. Die Erkenntnisse sind erschreckend. Anscheinend haben sich die Programmierer dieses Spionageprogramms bewusst über jegliche Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts hinweggesetzt und diese Tatsache nach besten Kräften zu verschleiern versucht. Bis weit hinein in bürgerliche Kreise ist die Empörung groß, denn zu den offensichtlichen Rechtsverletzungen dieses "Ermittlungswerkzeuges" gesellt sich noch die dilettantische handwerkliche Arbeit, die dazu führt, dass ein damit bestückter Computer auch für Dritte trivial anzugreifen und zu manipulieren ist.
