Bei der heutigen durch den CCC Bremen organisierten Demonstration vor dem KörberForum gegen das von Frau Ursula von der Leyen forcierte "Zugangserschwerungsgesetz", an der auch Mitglieder der Hamburger PIRATEN und des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung teilnahmen, kam es unerwartet zu einem Zusammentreffen der Streitparteien.
Fr. von der Leyen äußerte sich gegenüber den Demoteilnehmern: "Mit der Piratenpartei hätte ich echte Probleme mich zusammen zu setzen, muss ich echt gestehen. Die lehne ich ab."
Mit dem Selbstverständnis der Piratenpartei, dass jedem Menschen das Recht auf eine eigene Meinung zusteht, müssen wir diese Ablehnung der Familienministerin uns gegenüber akzeptieren. Wir bedauern jedoch ihre mangelnde Gesprächsbereitschaft, da wir der Überzeugung sind, dass Demokratie nur im Dialog funktionieren kann. Wir fordern Fr. von der Leyen auf, ihre Haltung zu überdenken, und laden sie ganz herzlich ein, sich auf unserem Bundesparteitag der Piratenpartei am 4. und 5. Juli den Argumenten der Piraten zu stellen.
Kommentare
Ach Gottchen, Sturm im
Ach Gottchen, Sturm im Wasserglas (eher ein laues Lüftchen).
Wozu sollte sie denn eine Splitterpartei hofieren, die sich zudem auf ihre Person eingeschossen hat?
Würde sie die Piratenpartei hofieren, wäre dies eine weitere politische Aufwertung letzterer, für sie selber gäbe es jedoch keinen Blumentopf zu gewinnen. Braucht man sich nun echt nicht grossartig drüber echauffieren, wäre reine Energieverschwendung.
Zensursula zensiert sich
Zensursula zensiert sich selbst und macht sich somit unerreichbar? :)
Nein, im Ernst. Ist doch nachzuvollziehen das man keine Lust auf eine Diskussion mit jemandem hat der sich nicht durch die vorgehaltene Megamoralkeule abschrecken lässt wie alle anderen. Und mit sachlichen, ernsthaften und technisch korrekten Argumenten kommt. Da kann man ja nur verlieren. Wenn man will kann man es also auch als taktischen Rückzug im Sinne der Unterlegenheit betrachten.
Grüsse und ein schönes Wochenende,
Leopard
Gesprächsunbereit
Viele Leute haben ein Problem mit dem dünnen Programm der Piraten. Doch es ist mir wichtig, dass hier die Themen drinstecken, in denen ich auch selber drinstecke (und von denen mit CDU und SPD die Wortführer in der deutschen Politik keine Ahnung haben): Datenschutz und Informationsfreiheit. Das Internet ist nicht das Medium der Zukunft, sondern das Medium der Gegenwart. Und Diese Menschen, die Gesetze über mein Leben beschließen haben (so zeigt es die Zensursula-Debatte) nicht die geringste Ahnung davon. Fakten überzeugen sie nicht, Expertenmeinungen ignorieren sie.
Für mich hätte die Piratenpartei ihr Ziel erreicht, wenn die etablierten Parteien sich auf realistische Weise mit dem Thema neue Medien auseinandersetzen, anstatt in 9 Monaten da legislative Schnellschüsse loszulassen.
Wer natürlich legislative Schnellschüsse sowie überzeugendes Auftreten bei offensichtlicher Ahnungslosigkeit gut findet, bei dem ist die Stimme für die CDUrsula nicht verschenkt.
Michael Jackson ist tot... (wäre der gesprächsbereit gewesen?)
So jetzt trolle ich auch mal :)... muhahahahhhahahhaa - aber mal ehrlich es war schon ziemlich grenzwertig von v. d. Leyen und es ist immer wieder traurig mit anzuschauen das der Genarationenkonflikt so tief sitzt. Das dieses Unverständnis / Ignoranz den Kurs der Bundesbürger bestimmt sollten wir spätestens zur kommenden Bundestagswahl ändern. Wenn wir ein Zeichen setzten wollen, dann im friedfertigen miteinander und für unsere Kinder / Zukunft.
Vielen Dank für eure Unterstützung... "May the Source be with you" :)
Gruß
Daniel (wtfid)
Ignoranz ist kein Argument
Dies, werte Familienministerin, ist eine der großen Erkenntnisse, welche man während der Erziehung seiner Kinder erlangt.
Oder um es mit den Worten Albert Einsteins auszudrücken: "Der Horizont mancher Menschen beschränkt sich auf einen Kreis mit dem Radius Null. Das nennen sie dann ihren Standpunkt."
v.d. leyen nicht gesprächsbereit
dazu sage ich: kein wunder.
ich hab mir euer programm mal angeschaut und außer argumenten die auch parteien haben, an die man seine stimme nicht verschwendet, ist der rest wirklich schwachsinnig. kleingeistig. und überflüssig hoch zehn.
wie kann man nur so viel zeit verschwenden?
Stimme verschwenden?
Also verschwendet man seine Stimme wenn man für kleinere Partein wählt? Gut zu wissen!
"wie kann man nur so viel zeit verschwenden?" Wie kann man nur so dumm sein?
Zensursula, Jona Wessels, uvm. nicht gesprächsbereit
Ich hab mir deinen Kommentar mal angeschaut und außer ignoranz die auch frau v.d. leyen hat, an die man seine stimmt nicht verschwendet, ist der rest wirklich schwachsinnig. kleingeistig. und überflüssig hoch zehn.
Natürlich ist einer Demokratie der Dialog notwendig und sich einer Partei, die in so kurzer Zeit derart viele Menschen begeistern konnte von vornherein zu verweigern ist nicht undemokratisch sondern auch unvernünftig.
Ja, wie kann man nur.
Ja, wie kann man nur soviel Zeit mit dem Versuch verschwenden, positiv auf die Gestaltung seines Landes einfluss zu nehmen? Danke, mit dieser Einstellung haben wir es ja wirklich weit gebracht.
Ich muss an Jan Delay denken: "ich möchte nicht, dass Ihr meine Lieder singt."
Ich möchte nicht, dass Menschen, die schon so verbiestert sind, dass sie allen Lösungsvorschlägen gegenüber verschlossen sind, meine Partei wählen.
Mit freundlichen Grüßen,
Christian
ach ja immer das gute alte
ach ja immer das gute alte demokratieverständnis "mit denen red ich aus diesem und jenem grund nicht und mit jenen red ich auch nicht und die nehm ich nicht ernst und der sagt auch nicht was ich denke".
*plonk*