Klarmachen zum Ändern! Piratenpartei nimmt an Europawahl teil!

Verfasst von volker am 10. April 2009 - 20:54

Die Piratenpartei Deutschland nimmt zum ersten Mal in ihrer Parteigeschichte an der Europawahl teil. Der Bundeswahlausschuss hat die Piratenpartei am heutigen Freitag, den 10. April 2009 zur Europawahl zugelassen.

Nachdem die PIRATEN dem Bundeswahlleiter in der vergangenen Woche zu der starken Kandidatenliste noch mehr als 5.000 Unterschriften von Unterstützern aus der Bevölkerung übergeben konnten, waren alle Voraussetzungen für die erfolgreiche Zulassung erreicht. Der Wahlausschuss hat dies heute offiziell bestätigt.

Der Spitzenkandidat für das europäische Parlament, Andreas Popp, freut sich voller Tatendrang: "Die Piratenpartei tritt nun erstmals zu einer bundesweiten Wahl an. Mit uns hat der Bürger nun die Möglichkeit, für konsequenten Datenschutz, transparente Politik und ein freies Informationszeitalter zu stimmen. Eine neue freiheitsfreundliche Sicherheitspolitik ist ebenso dringend nötig wie ein faires Urheberrecht. Jede einzelne Stimme für die Piratenpartei erhöht den Druck auf die etablierten Parteien, sich mit diesen Themen ernsthaft zu befassen. Wer dabei unsere Chancen, gleich beim ersten Anlauf ins Europaparlament einzuziehen, eher als gering ansieht, muss eines bedenken: Mit jeder Stimme kann der Wähler deutlich machen, dass er die Lösungen und Denkweisen der bisherigen Parteien als überholt betrachtet. Wir rufen deshalb alle Stimmberechtigten auf: Wählen Sie eine neue Politik für die Informationsgesellschaft! Geben Sie am 07. Juni Ihre Stimme der Piratenpartei. Klarmachen zum Ändern!"

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Wie war das noch mal mit Europa?

Verfasst von Johan Meij am 2. Mai 2009 - 14:06.

Ich bin zwar Europäer aber finde es vielleicht besser das jemanden aus ein anderes teil Europas im Europaparlament sitzt. Kann ich dann auch auf ihm stimmen?

Oder Wollen wir das Gar nicht

Verfasst von Johan Meij am 2. Mai 2009 - 14:15.

Ich würde Sagen das die Zersplitterung der Wahloption dazu führen kann das zwar eine bestimmte Meinung bestehen kann aber durch geografische Aufteilung der Regierungsvertreter sie nie gehört wird!

Meinungsäußerungen setzen sich nur langsam durch

Das ist kein Europa das ist Verschleierung und Taktik der Konservativen!

http://www.europarl.de/export/system/galleries/downloads/Werwirdgewaehlt...

Gibt es Europäische Parteien?
Die EU-Wahlrichtlinie sieht länderübergreifende europäische Mandate bisher nicht vor, weshalb bei vergangenen Europawahlen auch keine europäischen Parteien zur Wahl standen. Für eine weitergehende Europäisierung des Wahlrechts fehlen bisher die rechtlichen Grundlagen und die politischen Voraussetzungen. Sollte der Vertrag von Lissabon mit den Elementen einer Europäischen Verfassung in Kraft treten, könnte sich das in naher Zukunft ändern. Als ersten Schritt schuf das im Jahre 2003 beschlossene Europäische Parteienstatut einen soliden rechtlichen und finanziellen Rahmen auf europäischer Ebene, damit die Parteien in allen Mitgliedstaaten gleichberechtigt arbeiten können. Erstmals standen Parteien im Europawahlkampf 2004 Gelder aus dem EU-Haushalt zur Finanzierung ihrer Aktivitäten zu.
Ein grenzüberschreitender Wahlkampf von Europäischen Parteien mit europäischen Kandidatenlisten und Debatten mit europäischen Spitzenkandidaten, die sich einem gesamteuropäischen Wählervotum stellen, ist somit noch Zukunftsmusik.