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Stammtisch am 16.11.2010 mit anderer Örtlichkeit

Christian Bucher — Mon, 15 Nov 2010 19:17:34 +0000

Es gab und gibt Kritik an unserer derzeitigen Stammtischörtlichkeit. Durchaus nachvollziehbar :-)
Wir haben jetzt ein Angebot, das preislich über dem H73 liegt, aber auch gut erreichbar ist und zudem die Chance bietet, den Piraten fürs erste einen festen Anlaufpunkt zu geben. Immer, ruhig, sauber und mit funktionierendem Internet. Hell yeah!.

Das soll aber keine Ex-Cathedra-Vorstandsentscheidung werden. Um allen interessierten Mitgliedern und Freunden der Piratenpartei die Möglichkeit zu geben, sich selber ein Bild zu machen und über alle Rahmenbedingungen informiert zu werden, findet der Stammtisch am 16.11.2010 in eben dieser neuen Örtlichkeit statt. Und zwar in der Holstenstraße 9 (3. Stock; Bürogemeinschaft), drei Gehminuten vom S-Bahnhof Reeperbahn. Ist ein bißchen schwer zu finden, deshalb Karte:

Daten von OpenStreetMap - Veröffentlicht unter CC-BY-SA 2.0

Los geht es um 18:30 mit einer ordentlichen Vorstandssitzung, ab etwa 19:00 ist Stammtisch, bei welchem die Immobilie vorgestellt wird. Des weiteren wird es Photos samt Report aus dem Wendland geben. Freue mich auf zahlreiches Erscheinen.

Geert Wilders und die schleichende Stigmatisierung

Paul Meyer-Dunker — Thu, 30 Sep 2010 16:56:52 +0000

Jeder dürfte es mitbekommen haben. Seit dieser Woche gibt es in den Niederlanden eine Regierungskoalition die sich von Geert Wilders und seiner "Partei für die Freiheit" tolerieren lassen will. Dieser im allgemeinen Sprachgebrauch als Rechtspopulist bezeichnete Mann stellt eine offensichtliche Bedrohung für einen toleranten und aufgeklärten Umgang mit Einwanderern die muslimische Wurzeln aufweisen dar. Es darf nicht sein dass man den Umgang mit einer Person von seiner Religionszugehörigkeit abhängig macht, sowie den Islam aufgrund des Missbrauchs einiger weniger für extremistische Zwecke, der mit der Religion als solchen nichts zu tun hat, in den Dreck zieht und die Gläubigen mit nicht endenden Vorwürfen überzieht für die sie gar nicht verantwortlich sind. Die pauschalisierenden und hetzenden Darstellungen eines Geert Wilders sind für jeden Menschen und jeden Staat der an einem toleranten Miteinander interessiert ist, Probleme zielorientiert lösen will und auch auf die Wahrung eines gerechten Umgangs mit den (Bürger-)Rechten und Interessen von Bürgern ausländischer Herkunft, in diesem Fall muslimischer, wert legt inakzeptabel.

In einem Europa in dem die Diskriminierung aufgrund einzelner Merkmale wie der Religionszugehörigkeit, Volksgruppe oder des Geschlechts der Vergangenheit angehören sollte müsste es offensichtlich sein, dass man einer solchen Entwicklung nicht tatenlos zuschaut.

Die Realität ist leider eine andere. Während die Regierungsbeteiligung der FPÖ unter Jörg Haider in Österreich noch einen Aufschrei der Empörung durch Europa schickte und zahlreiche Folgen hatte, ist es nun still.

Das liegt dran dass seit in Europa seit einigen Jahren eine Stimmung geschürt wird, die den Islam auf vielen Ebenen als Gefahr für die Grundfeste unserer Gesellschaft stigmatisiert. Dem kritischen Beobachter der deutschen Medienlandschaft dürfte schon seit langem aufgefallen sein dass vielerorts einseitig über den Islam berichtet wird. An der einen Ecke begegnen einem gewaltbereite Extremisten, woanders ist von Zwangsheirat und Ehrenmorden die Rede. In eigentlich aufgeklärten Nachrichtenmagazinen ist wiederum vom Koran als dem mächtigsten und später auch als dem gefährlichsten Buch der Welt die Rede. Es wirkt als hätten wir wieder einen Feind. Und es wird zugeschaut und mitgegraut. Zur Anpassung an die angebliche neue Bedrohungslage wurden unter Schäuble unsere Bürgerrechte für die allgemeine Sicherheit in einem Tempo abgebaut, dass man selber gar nicht mehr mit dem Kampf gegen die Auswüchse dieser Unvernunft hinterherkommt. Und Europa steht da gelähmt vor Angst.

Darin begründet sich natürlich auch der Erfolg diverser "Rechtspopulisten" in verschiedenen europäischen Staaten, jüngstes Beispiel Schweden, aber auch die Etablierung des verharmlosenden Begriffs Islamkritiker als Oberbegriff für eine Pseudowissenschaft worunter sich diverse Hetzer mit ihren Methoden tarnen, toleriert und gefördert durch die Berichterstattung und die geschürte Stimmung der hiesigen Medienlandschaft.

Eine Angst gegenüber islamischen Mitbürgern und ihrer Religion hat sich in der Mitte der Gesellschaft etabliert. In den Medien und in der täglichen Politik wird eine Gefährdung unserer Welt durch den Islam vermittelt die sich an der Realität nicht feststellen lässt. Kampfbegriffe wie "stille Islamisierung" "Bedrohung des christlichen Abendlandes" "Mekka Deutschland" sind schon längst gängige Formeln geworden. Da sich in Europa und Deutschland keine Partei eindeutig gegen diesen Trend positioniert und sich auch keiner in die Pflicht genommen fühlt gegen diese fatale Situation anzukämpfen muss dies Aufgabe der PIRATEN sein. Die Unschuldsvermutung gilt auch für Muslime! Solange wir den Menschen nicht ihre unbegründete Angst genommen haben, werden wir auch keinen Erfolg beim Kampf gegen den ausufernden Überwachungswahn haben, der seine Grundlage schließlich aus der aufgebauten Drohkulisse zieht. Es muss uns aber natürlich auch darum gehen den Moslems in Deutschland endlich wieder zu einem fairen Umgang mit ihnen und ihrer Religion in Gesellschaft und Medien zu verschaffen. Da sind wir in der Pflicht. Denn sonst tut es keiner.

Paul

Einladung zur Vorstandssitzung zur Ernennung einer kommissarischen Vertretung

Mon, 23 Aug 2010 16:23:36 +0000

Einladung zur Vorstandssitzung am 26. August 2010 um 19 Uhr im Büro von Ralf Hauke, Großer Burstah 31 (nähe Rödingsmarkt), 1.OG, Hamburg (Karte s. Terminkalender)

Robert Macholdt ist am 18. August 2010 vom Amt des Stellvertretenden Vorsitzenden zurück getreten, seitdem gilt der Vorstand, wie in unserer Satzung geregelt, als handlungsunfähig und er muss eine kommissarische Vetretung ernennen.

Die kommissarische Vetretung übernimmt die Geschäfte des Landesvorstandes bis zur nächsten Vorstandswahl.

Die Ernennung findet am Donnerstag, den 26. August 2010 um 19 Uhr freundlicherweise bei Ralf statt.

Wolfgang Dudda, Beisitzer im Bundesvorstand und Klaus Petersdorf, Generalsekretär im Landesvorstand Schleswig-Holstein dürfen wir vorab schon als Gäste begrüßen. Wir freuen uns über weitere Piraten und Interessierte, die der Ernennung beiwohnen möchten.

Bis Donnerstag!

Desi

Achtung! Vorstandssitzung#10 findet heute nicht statt und wird vertagt!

Wed, 18 Aug 2010 12:32:11 +0000

Liebe Piraten,

ihr dürft mich nun gerne kielholen, weil ich die für heute angekündigte Vorstandssitzung vertage. Ein neuer Termin steht noch nicht fest. Ich gehe aber davon aus, dass wir diese nächste Woche abhalten werden.

Laut unserer Geschäftsordnung besteht eine Ladungsfrist von 2 Tagen, die auch für Terminverschiebungen gilt. Sorry, dass ich das nicht gleich auf dem Zettel hatte.

LG Desi

Piratengrillen am Elbstrand, hoffentlich nicht zum letzten Mal

Paul Meyer-Dunker — Mon, 16 Aug 2010 11:47:00 +0000

Moin moin,

Am 14.8. traffen sich im Laufe des Tages rund 20 Piraten, JuPis und Sympathisanten zum Grillen am Ovelgönner Elbstrand. Mir hat es eine Menge Spaß gemacht und ich hoffe dass wir so etwas oder ähnliches in Zukunft öfter machen können, da es doch augenscheinlich jedem Spaß gemacht hat sich einfach mal in einem inoffiziellen Rahmen zu treffen und beim lockeren Grillen über was auch immer reden zu können.

Vielen Dank an alle die gekommen sind und auf bald,

Paul

Einladung Vorstandssitzung#10, Mi. 18.8.10, 18:30h- 20:30h

Fri, 13 Aug 2010 20:11:17 +0000

Einladung Vorstandssitzung

Am Mittwoch den 18.8.10 findet unsere 10. Vorstandssitzung statt. Ihr findet uns im Großen Burstah 31 (nähe Rödingsmarkt), im 1. Stock bei unserem Schatzmeister Ralf Hauke im Büro. Schilder sind angebracht, Karte könnt ihr im Kalender einsehen.

Wir beginnen um 18:30 Uhr und sind hoffentlich nach spätestens 2 Stunden durch.

Die vorläufige Tagesordnung ist hier einzusehen: http://lv-hamburg.piratenpad.de/5

Weitere Anträge bitte an vorstand (ät) piratenpartei-hamburg.de schicken oder über das Antragsformular auf der Webpage einstellen. Jeder Antrag benötigt einen Antragssteller (Pirat aus Hamburg), einen Antragstext sowie eine Begründung.

Alle Piraten und Interessierte sind herzlich zur Sitzung eingeladen! Hamburger Piraten haben grundsätzlich Rederecht.

Bis spätestens Mittwoch!

Desi

Protokoll Vorstandssitzung#9, 11.7.10

Fri, 13 Aug 2010 20:02:40 +0000

Vorstandssitzung 9

Zeit: 11.07.2010, 17.35 Uhr - 20 Uhr

Ort: Büro von Ralf Hauke, Großer Burstah 31, Hamburg, 1. OG

Anwesende Vorstände: alle

Desiree Huthmacher, Robert Macholdt, Ralf Hauke, Christian Bucher, Michael Vogel und Paul Meyer- Dunker

Gäste: 2

Tagesordnung- Übersicht:

1.) Datenbank für Kontakte, von Desi

wurde bei V#8 vertagt

2.) Klärung: brauchen wir einen Datenschutzbeauftragten?

3.) Kontozugang und Mahnungswelle

wurde bei V#8 vertagt

4.) LPT im Oktober- Terminfindung

bei V#8 wurde darum gebeten Angebote einzuholen

5.) Statusreport der Vorstandsmitglieder

6.) Etablierung eines Schlichterkreises

7.) Webpage

8.) Paypal-Link in Mahnungsmail?

9.) Erweiterung des Mitgliedsantrags um JuPis und Bezirke

10.) Wiki-Beauftragter für unseren LV Bereich

9.) Antrag auf Erstattung der Reisekosten für Michael (eingestellt von Christian)(Antrag angenommen)

10.) Grillen für Piraten (eingestellt von Paul)

11.) Datenschutzbeauftragter

12.) Teilnahme am CSD-Straßenfest, mehrere Antragssteller (Antrag angenommen)

Ausführliche Anträge, Abstimmverhalten sowie Bemerkungen:

1.) Datenbank für Kontakte, von Desi

Die AG Technik hat bisher keine passende Software gefunden. Sie prüft innerhalb der nächsten 2 Wochen weitere Programme und erstattet dem Vorstand Bericht.

Eventuell brauchen wir einen Datenschutzbeauftragten (s. Punkt 2)

2.) Klärung: brauchen wir einen Datenschutzbeauftragten?

Christian erkundigt sich beim Landesdatenschutzbeauftragten, ob wir einen Datenschutzbeauftragten für unseren Landesverband benötigen und berichtet.

3.) Kontozugang und Mahnungswelle

Unser Schatzmeister Ralf hat aufgrund technischer Schwierigkeiten immer noch keinen Kontozugang. Laut GLS-Bank bekommt er diesen die nächsten Tage auf postalischem Weg.

Christian überweist daher anfallende Beträge- im Absprache mit Ralf.

Ralf hat gerade erst die Buchungsstandards bekommen, die der Bundesschatzmeister vorgegeben hat und ddarf nun das gesamte Jahr 2009 neu buchen. Unsere ehemalige Schatzmeisterin Swanhild Goetze hatte Ralf nicht über die Buchungsstandards informiert.

Die Mitgliedsdatenbank ist aktuell.

Mahnungswelle: Christian schickt innerhalb der nächsten Tage die erste Mahnung per Email an alle Mitglieder raus, die für 2010 noch nicht ihren Mitgliedsbeitrag gezahlt haben.

4.) Landesparteitag

Geplant ist ein 2-tägiger LPT im Oktober, mit Neuwahl des Schiedsgericht, programmatischer Arbeit sowie Änderungen an der Satzung.

Paul erkundigt sich nach einer bezahlbaren Location und überprüft, ob wir auch in Schulen tagen können. Bis in 2 Wochen erstattet er Bericht.

5.) Statusreport der Vorstandsmitglieder

Michael war beim Multiplikatorentreffen in Berlin. Es ging um die bundesweite Einführung und Nutzung von LiquidFeedback.

Michael möchte einen Text für unsere Webpage schreiben "Wie gehe ich richtig mit LiquidFeedback um"

Die Infoliste von LiquidFeedback ging eine zeitlang nicht, da der Server gelöscht wurde und Michael nicht vorab informiert worden ist. Das Problem hat Michael nun behoben, die Infoliste ist wieder aktiv.

Desi bereitet den CSD vor

Paul kümmert sich um Einleger für die JuPi- Flyer, die über die Hamburger JuPis aufklären. Diese sollen verteilt werden.

Robert hat keine Antwort von Joachim Gauck auf seinen Offenen Brief erhalten.

Robert hat eine Anfrage an Sitegeist geschrieben und um ein Angebot für die Erstellung einer Webpage gebeten (falls wir das intern nicht alleine hinbekommen sollten)

6.) Etablierung eines Schlichterkreises

Da bundesweit immer mehr Fälle von ungebührlichem Verhalten innerhalb der Partei auftreten, Piraten gemobbt und beleidigt werden und es oftmals zu Überreaktionen und Getrolle kommt, stellt sich die Frage nach einem Schlichterkreis. Die Anrufung der Schiedsgerichte ist oftmals ein gewaltiger Schritt und vieles lässt sich mit Mediatoren klären.

Bei der Vorstandssitzung wurde über diesen Punkt diskutiert. Man kam zu keinem abschließenden Ergebnis und möchte die Basis befragen.

Hierzu wird Michael eine Mail auf unsere Mailingliste leiten und um Diskussion bitten.

7.) Webpage

Das Layout ist soweit fertig und liegt nun bei Fridtjof. Er macht die Templates. Da das Ganze nun schin eine kleine Ewigkeit dauert, nimmt Michael mit Fridtjof Kontakt auf und versucht das Prozedere zu beschleunigen.

8.) Paypal-Link in Mahnungsmail?

Wenn man per Paypal bezahlt, muss man Gebühren an Paypal entrichten. Christian überprüft die Kosten und erstattet und Bericht.

9.) Erweiterung des Mitgliedsantrags um JuPis und Bezirke - Robert kümmert sich darum

10.) Die Wikiseite des LV Hamburg ist oftmals nicht aktuell. Bisher hat sich vorallem Fridtjof darum gekümmert. Florian erklärt sich bereit die Seite zu sichten und zu aktualisieren.

11.) Antrag auf Erstattung der Reisekosten für Michael

2010-07-09

Beschluß Vorstandssitzung

Der Vorstand möge die für Michael Vogel angefallenen Kosten für die Teilnahme an der Multiplikatorenkonderenz LF in Berlin gem. Reisekostenordnung (http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen:Reisekostenerstattung) erstatten.

Antrag genehmigt, 5 Ja- Stimmen + 1 Enthaltung

12.) Titel: Antrag Chill- Out- Lounge CSD

Erstellungsdatum: 06.07.2010 - 23:24

Antragstext:

Der Vorstand möge 210 Euro, zuzüglich Strom für eine 3- tägige Chill-Out- Lounge während des CSD vom 6.- 8.8. bewilligen.

Begründung: Wir können 20qm für die 3 Tage Höhe Ballindamm 34 neben einer Musikinsel bekommen und diese frei nutzen (Verkauf von egal was ist natürlich verboten). Plan ist eine Chill- Out- Lounge mit freiem W- Lan anzubieten. Sonnenschirm mit Ständer und W- Lan Equipment ist vorhanden.

5 Liegestühle und Kondome werden von den Antragsstellern gespendet.

Oliver spendet zudem zweckgebunden 30 Euro.

Desi spendet ihre 30 Euro Handypauschale für August für den CSD. (nachträgliche Anmerkung von Desi: Die Antragssteller haben sich da unglücklich ausgedrückt, wie sie belehrt worden sind. Gemeint ist, dass Desi 30 Euro spendet, die der Höhe ihrer Handypauschale entspricht. Natürlich kann die Pauschale nicht einfach umgebucht werden, da es eine zweckgebundene Ausgabe ist.)

Antrag genehmigt, 5 Ja- Stimmen + 1 Nein- Stimme (Christian)

Der Landesverband bewilligt bis zu 300 Euro aus der Landeskasse. Auf Nachfrage von Andreas: Spenden werden on top gerechnet.

Protokoll Vorstandssitzung#8, 16.6.10

Fri, 13 Aug 2010 19:58:21 +0000

^{_{Vorstandssitzung 8}}

Zeit: 16.6.10, 18.30- 20.43 Uhr

Ort: Büro von Ralf Hauke, Großer Burstah 31, Hamburg, 1. OG

Anwesende Vorstände:

Desiree Huthmacher, Robert Macholdt, Ralf Hauke, Christian Bucher, Fridtjof Bösche, Michael Vogel und Paul Meyer- Dunker (ab 19:05 Uhr)

Gäste: 1

Protokollant: Desi Huthmacher

Tagesordnung- Übersicht:

1.) Erstellung eines Landesprogramms, von Burkhard (Antrag angenommen) und Alternativantrag von Andreas (Antrag abgelehnt)

2.) Entwicklung eines Verfahrens für Aktionen unsererseits, die nicht durch das Programm zu 100% abgedeckt sind, von Desi (Antrag abgelehnt)

3.) Datenbank für Kontakte, von Desi (vertagt auf nächste Sitzung)

4.) 2. Marina, 3 Anträge, von Desi (vertagt auf nächste Sitzung)

4a) Beauftragung von wahrscheinlich 5 Piraten

4b) Ausfallsicherung bei Nichtteilnahme eines beauftragten Piraten des LV HH

4c) Zahlung von 100 Euro bei einer eventuellen Absage der Marina von Piratenseite aus an den LV, der die Ausfallgebühr von ca. 2000 Euro trägt

5.) Redaktionsrechte für 2 Mitglieder der Infrastruktur- AG Redaktion, von Desi

6.) Teilnahme am CSD, mehrere Antragssteller (Antrag angenommen)

7.) Beauftragung eines Datenschutzbeauftragten, von Michael (vertagt)

8.) Kontozugang und Mahnungswelle

9.) LPT im Oktober- Terminfindung

10.) Ausweichmöglichkeit Location am 13.7. + 20.7.

11.) Brief an den Bürgermeister- was machen wir nun damit?

12.) Statusreport der Vorstandsmitglieder

13.) Bundes-Schlichterkreis - wenn beauftragen wir?

14.) Flyer Schulverbesserer (Bewilligung von 50 Euro)

15.) Anschaffung eines UMTS-W-LAN-Hotspots (vertagt)

16.) Redaktionsrechte auf der Webpage (Antrag abgelehnt)

17.) MyPirates Koordinatoren- Beauftragung durch den Vorstand für den LV Hamburg-Bereich

18.) Rücktritt Fridtjof Bösche

19.) Statement von Paul zum Thema "Sofortige Abstimmung"

Alle Anträge im Wortlaut und Abstimmverhalten sowie Bemerkungen:

1.) Erstellung eines Landesprogramms

Originalantrag von Burkhard Masseida

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen:

Es wird unverzüglich damit begonnen, ein Landesprogramm zu erstellen, wie es in unserer Satzung vorgesehen ist. Das Landesprogramm soll vom Bundesprogramm abgeleitet werden, darf diesem selbstverständlich nicht widersprechen, ist aber nicht auf die Kernthemen des Bundesprogramms beschränkt. Es kann also auch weitere Themen enthalten, die uns als Landesverband wichtig sind. Ein Vollprogramm wird jedoch nicht angestrebt.

Das Landesprogramm sollte kein Wahlprogramm sein, sondern allgemeine, längerfristige Ziele definieren, ohne zu sehr ins Detail zu gehen. Vorbild in Länge, Detailreichtum und Stil ist das Bundesprogramm:

http://wiki.piratenpartei.de/images/2/20/Parteiprogramm_LaTeX.pdf

Um eine maximale Beteiligung und Akzeptanz des Programms zu erreichen, soll das Programm parteiöffentlich in drei groben Phasen erstellt werden:

1. Phase: Wiki: Themensammlung

2. Phase: LiquidFeedback: Auswahl der mehrheitsfähigen Themen

3. Phase: LiquidFeedback: Ausarbeitung und Abstimmung der konkreten Textabschnitte

Landesparteitag: Abstimmung über das Programm

Die Organisation dieses Verfahrens übernimmt eine eigens dafür ins Leben zu rufende Projektgruppe, die u.a. folgende Aufgaben übernimmt:

- Erstellung eines Zeitplans in Zusammenarbeit mit dem Vorstand

- Ankündigungen über folgende Schritte und laufende Abstimmungen auf den Mailinglisten, damit niemand was verpasst

- Feststellung der Ergebnisse

- Redaktionelle Endbearbeitung um ein abstimmungsfähiges Programm zu erhalten

Begründung:

Wir müssen endlich mal vorankommen, sonst wird das nie was. Jetzt nochmal groß darüber diskutieren und/oder abstimmen, ob wir überhaupt ein Landesprogramm haben wollen, kostet wieder nur Zeit und hindert uns daran, uns mit Inhalten zu beschäftigen. Wer der Meinung ist, sowas bräuchten wir nicht, braucht sich ja nicht zu beteiligen, kann auf dem LPT dagegen stimmen, das Bundesprogramm wörtlich als Alternativantrag stellen, einen Satzungsänderungsantrag zur Streichung des Begriffs "Landesprogramm" stellen, was auch immer. Währenddessen arbeiten dann (wenn das Interesse da ist) andere an einem Programmentwurf, der am Ende hoffentlich auch die Skeptiker überzeugen wird.

Außerdem ist das eine Gelegenheit, mal etwas Leben in LiquidFeedback zu bringen, und das Tool sinnvoll zu nutzen, in der Hoffnung, dass die Zahl der aktiven Nutzer sich der Zahl der registrierten Nutzer etwas annähert.

Antrag angenommen

Dafür: Fridtjof, Christian + Desi

Enthaltung: Robert, Michael + Ralf

Alternativantrag von Andreas Gerhold

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen:

http://wiki.piratenpartei.de/images/2/20/Parteiprogramm_LaTeX.pdf

Um eine maximale Beteiligung und Akzeptanz des Programms zu erreichen,

soll das Programm öffentlich in drei groben Phasen erstellt werden:

1. Phase: Wiki: Themensammlung

2. Phase: Antragsfabrik im Wiki: Auswahl der mehrheitsfähigen Themen

3. Phase: LiquidFeedback: Ausarbeitung und Abstimmung der konkreten Textabschnitte

Landesparteitag: Abstimmung über das Programm

Die Organisation dieses Verfahrens übernimmt eine eigens dafür ins Leben zu rufende Projektgruppe, die u.a. folgende Aufgaben übernimmt:

- Erstellung eines Zeitplans in Zusammenarbeit mit dem Vorstand

- Ankündigungen über folgende Schritte und laufende Abstimmungen auf den Mailinglisten, damit niemand was verpasst

- Feststellung der Ergebnisse

- Redaktionelle Endbearbeitung um ein abstimmungsfähiges Programm zu erhalten

Begründung:

Wie Originalantrag, zudem folgendes:

Die Testphase von LF im LV soll erst beendet und ausgewertet werden. Der Test hat gezeigt, dass das System inklusive Nutzungsbedingungen sowie der bisherige Umgang noch angepasst werden müssen, bevor eine sinnvolle Nutzung möglich ist.

Sich, zumal in dieser Phase der Einführung von LF, zur Antragserarbeitung und Meinungsfindung allein auf dieses Tool zu beschränken und zu verlassen halte ich nicht für sinnvoll.

Die Antragsfabrik hat sich als Tool für genau diese Aufgabe bereits bewährt und bietet zudem den Vorteil, dass sich in dieser Phase auch Nichtmitglieder der Partei noch voll einbringen können. Darauf sollten wir zur Wahrung unserer Grundsätze als transparente Mitmachpartei und der öffentlichkeitswirsamen Darstellung unserer Meinungsbildungsprozesse nicht verzichten. In diesem Sinne soll der Prozess, mindestens in Phase 1 und 2 auch "öffentlich" und nicht lediglich "parteiöffentlich" sein.

Weiterhin gewinnen wir etwas Zeit um LF fit für die Nutzung in Phase 3 Ausarbeitung und Abstimmung der konkreten Textabschnitte) zu machen, durch etwaige z.Z. in Diskussion befindliche Anpassungen, ein How-To / Leitfaden zu erstellen, LF nochmals zu bewerben um die Teilnehmerzahl zu erhöhen und den Umgang zu üben.

Antrag abgelehnt

Dagegen: Fridtjof, Christian + Desi

Enthaltung: Robert, Michael + Ralf

2.) Entwicklung eines Verfahrens für Aktionen unsererseits, die nicht durch das Programm zu 100% abgedeckt sind

Antragssteller: Desi Huthmacher

Antragstext:

Der Vorstand möge ein Verfahren entwickeln, damit wir auf tagesaktuelle Geschehen und anstehende Ereignisse als Landesverband eingehen können, ohne dafür theoretisch einen LPT einberufen zu müssen, da die angesprochenen Themen nicht zu 100% im Bundesprogramm stehen und nur teilweise daraus ableitbar sind.

Begründung:

Die aktuelle Diskussion um Teilnahme beim CSD oder der offene Brief an Ole zeigen auf, dass wir uns mit solchen Ereignissen sehr schwer tun. Wir müssen ein Verfahren entwicklen um zügig solche Aktionen absegnen und durchführen zu können. Sonst diskutieren wir uns wieder zu Tode, der Frustlevel steigt und wir bekommen nichts hin (oder erst nach langer Zeit). Wir sind eine Partei und müssen politisch arbeiten können! Zudem müssen wir klären, in wie weit wir uns vom Bundesprogramm entfernen wollen. Für unser Landesprogramm scheint es Konsens zu sein, dass wir erweiterte Themen wie Stadtentwicklung aufnehmen. Doch wie gehen wir auf aktuelle Ereignisse ein? Hamburg brennt und wir äußern uns nicht, weil wir nicht wissen ob wir das dürfen. Das kann es doch nicht sein!

Nach Diskussion und Verweis auf § 8b Absatz 1 der Landessatzung zieht Desi den Antrag zurück, Christian übernimmt ihn.

Antrag abgelehnt, einstimmig dagegen

3.) Datenbank für Kontakte

Antragssteller: Desi Huthmacher

Antragstext:

Der Vorstand möge eine Datenbank für sämtliche Kontakte erstellen lassen. Alle Piraten und AGs aus dem Landesverband Hamburg sind angehalten, dass sämtliche Kontakte, die sie im Namen der Partei bekommen, in dieser Datenbank eingespeist und gepflegt werden. Zugriff auf die Datenbank bekommen Piraten nur durch Erlaubnis des Vorstands und nach Abgabe einer gültigen Datenschutzerklärung. Die Datenbank soll zudem so programmiert werden, dass gewisse Piraten nur gewisse Kontakte einsehen können (zB Presse nur Pressekontakte, Stadtentwicklung nur Stadtentwicklungkontakte).

Begründung:

Wir sammeln immer mehr Kontakte an, die verstreut bei allen möglichen Piraten und bei AGs in separaten Datenbanken liegen. Alle Daten sollen für den Landesverband zusammengefügt und gepflegt werden. So gehen keine Kontakte verloren und man kann jederzeit nachvollziehen woher der Kontakt kommt, wie die Historie ist und welche Aktionen (zB Einladung zu einem Vortrag) anstehen.

Nach Diskussion Antrag von Fridtjof: Auf nächste Sitzung vertagen und AG Technik beauftragen zu prüfen, ob solch eine Datenbank mit vertretbarem Aufwand und unter Gewährleistung des Datenschutzes umsetzbar ist.

Antrag angenommen- Antrag von Desi vertagt

4 dafür, 2 dagegen

Alternativantrag von Michael:

Dem Antrag von Desi unter Vorbehalt beschließen und die Datenbank umsetzen, wenn die von Fridtjof genannten Vorraussetzung erfüllbar sind.

Antrag abgelehnt

4 dagegen, 2 dafür

4.) 2. Marina

Antragssteller: Desi Huthmacher

4a) Beauftragung von wahrscheinlich 5 Piraten

Der Vorstand möge für die nächste Marina Kassel 5 Piraten beauftragen an dieser deutschlandweiten Piratenveranstaltungen im Namen des Landesverbandes teilzunehmen. Begründung:

Wenn wir wie beim letzten Mal Piraten beauftragen, dann können wir wieder einen Spendentopf einrichten und Piraten, die finanziell nicht so gut gestellt sind darüber die Teilnahme an der Marina ermöglichen. Falls Teilnehmer die Kosten selbst tragen, kann dies wieder als Spende verbucht werden.

4b) Ausfallsicherung bei Nichtteilnahme eines beauftragten Piraten des LV HH

Der Vorstand möge für Ausfälle aus seinem Landesverband haften und eventuelle Kostenausfälle durch Nichtteilnahme von beauftragten Piraten übernehmen. So bleiben die Kosten nicht beim Orgateam hängen. Bei Ausfällen wird der Vorstand versuchen intern im Landesverband einen anderen Piraten zu finden, der dann zur Marina fährt. Falls im eigenen Landesverband kein weiterer Pirat gefunden werden kann, wird der Platz anderen Landesverbänden oder den JuPis zur Verfügung gestellt.

Begründung:

Bei der letzten Marina sind einige Piraten nicht angereist und das Orgateam ist auf Kosten von ca. 300 Euro sitzen geblieben. Um das bei der nächsten Marina zu vermeiden, will das Orgateam eine verbindliche Anmeldung für wahrscheinlich 5 Plätze pro LV bekommen (wenn wir weniger brauchen, dann ist das kein Problem). Wer die Plätze letztendlich wahrnimmt ist dem Orgateam egal.

4c) Zahlung von 100 Euro bei einer eventuellen Absage der Marina von Piratenseite aus an den LV, der die Ausfallgebühr von ca. 2000 Euro trägt

Der Landesverband verpflichtet sich, bei Absage der Marina 2 von Piratenseite aus, sich mit 100 Euro an der eventuell zu zahlenden Ausfallgebühr von ca. 2000 Euro zu beteiligen. Begründung:

Falls das CVJM Feriendorf in Herbstein gebucht werden sollte, muss 2 Wochen nach Reservierung eine Anzahlung in Höhe von 25% der Gesamtsumme geleistet werden. Falls die Veranstaltung von uns gecancelt wird, werden diese 25% als Ausfallgebühr einbehalten. Da der LV Sachsen eventuell die Anzahlung vorstreckt, bleibt er natürlich auf den Kosten sitzen. Da die Marina für jeden Landesverband etwas bringen wird, bittet das Orgateam darum, dass in dem unwahrscheinlichen Fall eines Ausfalls von unserer Seite aus jeder LV 100 Euro an den LV zahlt, der die Anzahlung auf sich genommen hat.

vertagt vom Antragssteller

5.) Redaktionsrechte für 2 Mitglieder der Infrastruktur- AG Redaktion + Bestätigung eines Neumitglieds

Antragssteller: Desi Huthmacher

Antragstext:

a.) Der Vorstand möge Andreas Gerhold und Matthias Westphal, aus der Infrastruktur- AG Redaktion, Redaktionsrechte für unsere Webpage piratenpartei-hamburg.de bewilligen, damit sie ihren Aufgaben (zB Freischaltung von Artikeln, Überprüfung der Kommentare) nachkommen können.

4 dafür

1 dagegen (Fridtjof)

1 Enthaltung (Robert)

Andreas und Matthias werden oben genannte Rechte eingeräumt.

b.) Der Vorstand möge Thomas Michel als Mitglied der Infrstrauktur- AG Redaktion bestätigen.

6 dafür

Thomas Michel ist bestätigt.

6.) Teilnahme am CSD

Antragsteller:

Desiree Huthmacher, Christopher de Bruin, Andreas Gerhold, Burkhard Masseida, Thomas Michel, Miia Looks, Florian Hollender, Anne Alter, Nils Pipenbrinck, Michael Büker, Marco Klee

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, dass der Landesverband Hamburg der Piratenpartei Deutschland am 7.8.10 offiziell an der Parade des Christopher Street Day in Hamburg teilnimmt.

Begründung:

Die Forderungen ( http://www.csd-hamburg.com/de/forderungen.html ) auf die sich hier ein sehr breites Bündnis geeinigt hat:

1) Wir fordern für Homosexuelle die volle rechtliche Gleichstellung ihrer eingetragenen Lebenspartnerschaften mit der Ehe, insbesondere im Steuer- und Rentenrecht.

2) Wir fordern das gleiche Adoptionsrecht für Homosexuelle in eingetragenen Lebenspartnerschaften wie es für Ehepaare gilt.

3) Wir fordern die Schulbehörde auf, den bereits 2007 beschlossenen Maßnahmenkatalog hinsichtlich der Aufklärung und des Toleranz fördernden Unterrichts bezüglich homosexueller Lebensweisen an allen Schulen und Jugendeinrichtungen in Hamburg zügiger umzusetzen!

4) Die schwarz-grüne Landesregierung hat erste positive Schritte bezüglich eines HIV-Präventionskonzepts unternommen. Wir fordern den Senat auf, hier nicht zu stoppen, sondern auch in den nächsten Jahren kontinuierlich die Fördermittel für die Präventionsarbeit zu erhöhen und intensiv an der Umsetzung für die Einrichtung eines Jugendzentrums zu arbeiten.

5) Wir fordern die Einhaltung der Menschenrechte für Homosexuelle in allen Ländern der EU, insbesondere die Beachtung der Menschenwürde, des Gleichheitsgrundsatzes und der Versammlungsfreiheit.

sind für Piraten mit ihrem weitgreifenden emanzipatorischen Selbstverständnis wie es auch schon in § 1 der Bundessatzung zum Ausdruck kommt eine Selbstverständlichkeit.

Deshalb sollten diese Forderungen auch von Piraten unterstützt werden und sollten sich die Piraten als freiheits- und vielfaltsliebende Partei auch in Hamburg präsentieren.

Hier die Aktionen der anderen Landesverbände: http://wiki.piratenpartei.de/CSD_Aktion

4 dafür (Desi, Christian, Michael, Ralf)

1 dagegen (Fridtjof)

2 Enthaltungen (Paul, Robert)

7.) Beauftragung eines Datenschutzbeauftragten

Antragssteller: Michael Vogel

Antragstext:

Rheinland-Pfalz wird voraussichtlich einen Datenschutzbeauftragten beauftragen. Nach Ansicht des LVs ist dies eine Notwendigkeit, wenn LiquidFeedback produktiv genutzt wird. Zitat aus einer entsprechenden Mail: "QFB fällt in seiner jetzigen Form unter die Vorabkontrollpflicht und die Pflicht zur Vorabkontrolle nach § 4d Abs. 5 und 6 führt damit zwangsläufig zur Pflicht, einen Datenschutzbeauftragten zu bestellen. Zusätzlich treffen auch noch weitere Regelungen des LDSG zu, mit denen ich mich noch nicht näher befasst habe, da meine Zeit begrenzt ist. Diese Regelungen könnten ggf. sogar zu einer Meldepflicht eines solchen Systems führen." Es ist zu prüfen, inwieweit Hamburg dies ebenfalls tun möchte/sollte.

Antrag vertagt

8.) Kontozugang und Mahnungswelle

Der Schatzmeister möge kurz dem Vorstand berichten und dem Bundesschatzmeister die Lage erklären, da der Bundesvorstand ein Pfand vom jedem LV bekommen möchte, (s. BuVo- Sitzung am 10.6.10), der seine Umlagen noch nicht gezahlt hat.

Christian hat die Umlagen fristgerecht überwiesen, da Kontozugang vorhanden ist. Nur Ralf kann sich noch nicht einloggen, aufgrund von technischer Schwierigkeiten.

Kontozugang haben nun Desi und Christian.

9.) LPT im Oktober- Terminfindung

Es ist angedacht im Oktober den 9. LPT zu veranstalten. Bei diesem LPT soll eventuell der Vorstand, auf jeden Fall das Schiedsgericht neu gewählt werden. Zudem stehen vermutlich Satzungsänderungen an und wir wollen ein Landesprogramm verabschieden. Aufgrund der vielen Punkte ist ein 2- tägiger LPT angemessen. Falls wir diesen im Haus73 an einem Wochenende veranstalten wollen, sollten wir früh genug buchen.

Bis in 2 Wochen sollen Alternativlocation zum Haus73 gesucht werden.

10.) Ausweichmöglichkeit Location am 13.7. + 20.7.

Wir kommen an den beiden Tagen nicht ins Haus73 rein- wohin weichen wir aus? Am 13.7. möchte Anne einen Vortrag zwecks Volksentscheid/ Schulrefom halten. Am 20.7. möchte sich die AG Inneres treffen.

Paul reserviert Plätze im BeachClub "CentralPark", indem wir letztes Jahr schon waren.

Am 4.7. hat Anne einen Vortrag zum Thema "Piratige Bildungspolitik" angekündigt. Daher soll das Koordinierungstreffen auf den 27.7. verschoben werden. Die Termine am 13.7. + 20.7. sollen dann OpenSpace sein.

11.) Brief an den Bürgermeister- was machen wir nun damit?

Der Brief ist fertig, es gab -abgesehen von der korrekten Anrede- kaum Aufschrei in der Basis und eigentich keine Kritik daran. Schicken wir den nun ab?

Antrag von Robert: Wir schicken den Brief im Namen des Vorstands ab

5 dafür

1 dagegen (Fridtjof)

12.) Statusreport der Vorstandsmitglieder

Ralf:

Rechnung Kartendrucker?

keine Antwort von Bernd bisher

Zuwendungsbescheinigungen für 2009 fertig?

jein, da es 2 Listen gibt die nicht deckungsgleich sind. Alle Bescheinigungen für Beträge über 200 Euro sollten raus sein.

Fridtjof:

Regelwerk LiquidFeedback?

noch nicht in Arbeit

Probleme Versand Schulreform- Flyer

Protokollübersichtsseite fertig?

Protokolle des LV HH sind fertig

was machen wir nun mit dem Protokoll vom 7. LPT?

Landeswahlleiter anrufen und nachfragen

Michael:

Stand/ Neuerungen LF

13.) Bundesweiter Schlichterkreis- wenn beauftragen wir?

Wir wollen bei Burkhard und Nico mal anfragen, ob sie Interesse haben. Es soll generell mal über die Liste nachgefragt werden, ob jmd den Job machen möchte.

4 sind für generelle Beauftragung

2 sind gegen generelle Beauftragung

14.) Flyer Schulverbesserer

Man freut sich über eine Spende, die unseren finanziellen Möglichkeiten entspricht. Flyer und Materialien könnten wir dann gerne mitnehmen, soviel wir möchten und brauchen.

Es werden 50 Euro einstimmig bewilligt.

15.) Anschaffung eines UMTS-W-LAN-Hotspots

Antrag von Robert

vertagt auf "bei Bedarf" nochmal darüber verhandeln

16.) Redaktionsrechte auf der Webpage

Antragssteller: Paul

Redaktionsrechte sollen nur Mitglieder der AG Redaktion erhalten, sowie nur Vorstandsmitglieder, die mit der Öffentlichkeitsarbeit betraut sind.

Dafür: Paul und Fridtjof

Dagegen: Desi, Ralf, Robert, Michael und Christian

Antrag abgelehnt

17.) MyPirates Koordinatoren- Beauftragung durch den Vorstand für den LV Hamburg-Bereich

Andreas Gerhold wird einstimmig zum Koordinator für den LV Hamburg-Bereich bei MyPirates ernannt. Zudem sind weitere Koordinatoren: Claudius, Daniel und Dan. Diese wurden nicht durch den Vorstand ernannt.

18.) Rücktritt Fridtjof Bösche

Um 20:35 Uhr tritt Fridtjof Bösche vom Amt des Beisitzers im Vorstand des Landesverbandes Hamburg der Piratenpartei Deutschland mit sofortiger Wirkung zurück.

Eine Begründung von ihm folgt.

19.) Statement von Paul zum Thema "Sofortige Abstimmung"

"Sofortige Abstimmungen zu beantragen sind unpiratig. Bei Diskussionsbedarf sollen Redebeiträge nicht durch Anwendung dieses Antrags abgewürgt werden."

CSD - Parade: auch PIRATEN sind sexy und heißbegehrt!

Sat, 07 Aug 2010 21:39:19 +0000

Was für ein Tag!

Strahlender Sonnenschein, tausende Menschen in der Innenstadt und alle am Feiern und Spaß haben! Die vielen bunten und liebevoll hergerichteten Kostüme der Teilnehmer sind während der CSD-Parade jedem ins Auge gestochen und wurden bestaunt und bewundert.

Unser süßes Piratenschiffchen kam auch gut an und wurde tausendfach fotografiert und gefilmt!

Die Piraten-Flyer wurden uns aus den Händen gerissen und wir mussten 2x für Nachschub sorgen und dafür den Stand am Straßenfest plündern (siehe den Blogbeitrag von Michael).

Überraschenderweise haben die schon etwas älteren Damen und Herren reges Interesse an uns PIRATEN gezeigt und oftmals wurden wir gelobt und angefeuert weiter zu machen.

Während der Pausen haben wir etliche Bürger über ACTA aufgeklärt, sie mit Infomaterial versorgt und Unterschriften für "Unser Hamburg - unser Netz" und für die "Initiative § 108 e - gegen Abgeordnetenbestechung" gesammelt.

Nach knapp 5 Stunden auf der Straße haben wir mit unserem Schiffchen wieder heil am Stand angelegt. Wir haben uns alle einen Sonnenbrand zugezogen, werden morgen Muskelkater vom vielen Tanzen haben und der eine oder andere auch einen kleinen Kater :)

Zum Glück gibts morgen wieder die ChillOutLounge bei uns am Stand - dann können wir auch mal in Ruhe die Beine ausstrecken.
Wer Lust und Laune hat ist weiterhin herzlich eingeladen uns zu besuchen- am Ballindamm 14 auf dem CSD- Straßenfest!

LG Desi

CSD Tag 2 - und immer noch macht es Spaß

Michael Vogel — Sat, 07 Aug 2010 21:05:20 +0000

So, ich komme gerade vom CSD zurück. Seit 10:30 stand ich nun vor unserem Stand und verteilte Flyer, Kondome und führte interessante Gespräche.

Vom Umzug habe ich leider nichts mitbekommen, da die Route nicht bei uns vorbeiführte und ich während des Umzugs den Stand hütete. Wer dachte, dass während des Umzugs an den Ständen nichts los sei, hatte sich verschätzt.

Unsere aus zwei Leuten bestehende Notbesatzung (andere Parteien hatten ihren Stand während des Umzugs komplett geschlossen) wurde dann noch dezimiert, als ich einen Anruf von Desi erhielt, dass sie noch immer in der langen Reihe seien - aber die CSD-Flyer bereits zur Neige gingen. Also schickte ich den letzten Piraten los, der neben mir die Stellung hielt, um für Flyernachschub zu sorgen.

Einige Zeit später meldete sich Desi erneut - auch diese Flyer gingen zu Ende. Das Ende vom Spiel: Wir sind am Samstag alle CSD-Flyer losgeworden und es hätten ruhig erheblich mehr gewesen sein können.

Was am Samstag auch gegen Abend zur Neige ging: Unsere Kondome. Wir hatten 500 Kondome, die wir unter das Volk brachten und die uns bereitwillig aus den Händen gerissen wurden. Davor hatten wir übrigens auf jede Kondomverpackung unseren Miniflyer geklebt - auf alle 500.

Was genauso angenommen wurde wie unsere Kondome und Flyer: Die Chill-Out-Lounge. Einige Leuten nutzen die Gelegenheit, um sich einfach mal für eine halbe Stunde oder Stunde lang zu machen - es gab auch Leute, die ein Nickerchen hielten. Andere surften im Internet (allerdings über Stick, denn das WLAN zickte leider rum), so oder so hielten sie sich bei uns auf und entspannten sich.

Nach dem Umzug kam dann auch das Piratenradio vorbei und hielt mit uns bis zum Ende die Stellung.

Und wieder die Zusammenfassung: Es war ein perfektes Wetter, beste Stimmung und alles lief so wie geplant und erhofft - einfach genial!