Ein Hoch der Umfrage

ein Beitrag von Anne Alter, Vorsitzende Piratenpartei Hamburg

In der heutigen Ausgabe der Hamburger Morgenpost (MoPo)(1) wurden das Ergebnis einer aktuellen Umfrage veröffentlicht, die die Wählerwillen der Hamburger abbilden soll. Die erste erfreuliche, aber nicht unerwartete Meldung ist: Die SPD verliert die absolute Mehrheit, wird also vermutlich in drei Jahren nicht mehr schalten und walten können, wie sie will.

Die zweite Meldung ist aus unserer Sicht interessanter, denn wenn jetzt Bürgerschaftswahl wäre, würden wir wohl den "Berlin-Stunt" von neun Prozent wiederholen können und es mit diesem satten Ergebnis den Berliner Kollegen gleichtun und die Bürgerschaft entern.

Obwohl drei Jahre eine lange Zeit ist und da viel passieren kann, freuen wir uns natürlich. Wir fragen uns allerdings nicht, wie das passieren konnte, sprechen der Bundestrend, der Mitgliederzuwachs und unsere Präsenz in den etablierten Medien doch eine deutliche Sprache: Man interessiert sich für uns, nimmt uns wahr und nimmt uns sogar ernst. Und wir tun das auch: Wir lassen uns nicht verrückt machen, sondern machen ganz einfach weiter mit unserer politischen Arbeit, wofür die Beschlüsse des Offenbacher Parteitags ein langfristiges und sichtbares Beispiel sind.

Den anderen Parteien bleibt nur, auf unsere Entzauberung zu warten, doch ich wage zu behaupten: Das kann noch dauern. Wir behaupten nämlich nicht, Lösungen für alle Probleme auf dem Silbertablett zu servieren, sodass alle, die uns wählen, bei entsprechendem Erfolg ein Leben in Reichtum, Schönheit und frei von Sorgen erwarten können. Wir bieten keine Patentrezepte an, da wir wissen, dass es solche nicht gibt - doch wir sind die einzigen, die das auch so sagen und nicht so tun, als wäre es anders.

Es ist richtig, dass wir noch nicht so richtig wissen, wie "Politik" geht, doch das, was unsere Abgeordneten bisher davon erfahren durften, ist so, dass wir es so ganz genau auch gar nicht wissen wollen - wir ersparen uns und unseren Wählern das Geklüngel, den Ansturm der Lobbyisten, die Versprechungen an Interessenvertreter, die wir aufgrund unserer Struktur weder geben noch halten können (Transparenz, Entscheidungen der Basis und so ...). Wir sind nicht angetreten, um einfach Politik zu machen, sondern um die Art, in der Politik hierzulande funktioniert, fundamental zu verändern, um Demokratie wieder zu echter Mitbestimmung zu machen, sodass wirklich die besten Lösungen gefunden werden können, und nicht die, die irgendwelchen Interessen (nur nicht denen des Wählers) am besten dienen.
 

Kurz gesagt, wir machen weiter, als wäre da nichts.

(1) http://www.mopo.de/politik/mopo-wahlumfrage-scholz-verliert-die-absolute...