Piraten sagen JA zur Primarschule

Am heutigen Samstag beendet die Piratenpartei Hamburg ihre Aktionen zur Schulreform. Morgen entscheiden Hamburgs Wahlberechtigte in einem Volksentscheid über die Einführung der Primarschule.

Erstmals begleiten die Piraten eine landespolitische Entscheidung von dieser Tragweite öffentlich. Und das zu Recht, denn Bildung ist Piratensache.

Die Schulreform in Hamburg ist der Versuch des schwarz-grünen Senates einer Neuregelung der Schul- und Bildungsstruktur im Land. Mit der Reform sollen ab August 2010, statt der bisherigen vierjährigen Grundschule eine sechsjährige Primarschule eingeführt und die bisherigen Haupt-, Real- und Gesamtschulen zu einer neuen Schulform, der Stadtteilschule, zusammengelegt werden. Ab der siebten Klasse sollen die Schüler nur noch auf zwei Schulformen aufgeteilt werden. In der Stadtteilschule lernen Schüler der bisherigen Hauptschulen, Realschulen und der Gesamtschulen gemeinsam bis zur zehnten Klasse. Sie können anschließend drei Jahre die Oberstufe besuchen und das Abitur ablegen. Auf dem Gymnasium soll das Abitur bereits nach zwölf Schuljahren erreicht werden.

Vor allem gegen die Einführung der Primarschule formierte sich in Hamburg Widerstand. Die Bürgerinitiative "Wir wollen lernen" sammelte 185.500 Unterstützerunterschriften und initiierte damit einen Volksentscheid. Bildung ist ein Kernthema der Piratenpartei. Wir Piraten sehen in chancengleicher Bildung eine Grundvoraussetzung für die freie Entfaltung des Menschen und für ein größtmögliches Maß an gesellschaftlicher Teilhabe, unabhängig von der sozialen Herkunft. Darüber hinaus sehen wir in Bildung die wichtigste, zukünftige Ressourcen unserer Volkswirtschaft. Daher war es uns wichtig, die Pläne zur Schulreform zu diskutieren, zum Volksentscheid öffentlich Stellung zu beziehen und zur politischen Meinungsbildung beizutragen. Politik macht bei den Piraten die Basis, ohne Vorstandsgängelung und frei von Dogmen gründete sich eine Projektgruppe um Anne Alter und Michael Büker. Gespräche mit Befürwortern und Gegnern der Reform und der Primarschule wurden gleichrangig geführt. Den von den Piraten veranstalteten Themenkogresses nutzen sowohl die Initiative " Wir wollen lernen" wie auch das Bündnis " pro Schulreform" um ihre Argumente persönlich vorzubringen. Die Auseinandersetzung mit den verschiedenen Positionen war geprägt durch Sachlichkeit und vom Ziel geleitet eine Entscheidung zu fällen, welche, weniger parteistrategischen Überlegungen, sondern vor allem den Bedürfnissen der Schüler entspricht. In den Diskussionsrunden verwiesen viele Piraten auf Ihre eigenen Erfahrungen aus Schul- und Studienzeit. Diese liegt oftmals noch nicht lange zurück. Das Durchschnittsalter der Piratenpartei Deutschland ist 29 Jahre und damit das mit Abstand niedrigste aller deutschen Parteien. Keine andere Partei ist so jung und deshalb so nah an den Erfahrungen und Bedürfnissen der Schüler und Studenten, in keiner anderen Partei engagieren sich die Mitglieder politisch, in dieser Form, für ihre eigene Zukunft.

Auf ihrem außerordentlichen Landesparteitag, am 18.04.2010, beschlossen die Hamburger Piraten ihre Position zum Volksentscheid: Die Piraten sagen JA zur Primarschule. Michael Büker von der PG Schulreform erklärt: "Längeres gemeinsames Lernen lindert die soziale Spaltung der Gesellschaft. Der Umgang zwischen Kindern mit unterschiedlichen Hintergründen führt zu mehr Sozialkompetenz und fördert nachhaltig die Solidarität in der Gesellschaft." Seit vielen Wochen informieren Piratenpartei und Junge Piraten (JuPIS) Hamburgs Wähler an Infoständen, über unsere Position und über den Inhalt des Volksentscheides. Denn abgestimmt wird nicht über die Schulreform des Senats, die Hamburger sind lediglich an der Entscheidung über die Einführung der Primarschule direkt beteiligt. Längst hat sich nach der Projektgruppe eine Arbeitsgruppe Bildung gegründet. Sie wird die Gedanken und Vorschläge der Piraten in einem eigenen Bildungsprogramm aufgreifen, ausarbeiten und die Umsetzung der Hamburger Schulreform kritisch begleiten. Denn wie auch immer sich die Hamburger beim Volksentscheid, zur Einführung der Primarschule, entscheiden, einen Schulfrieden wird es mit den Hamburger Piraten nicht geben. Und das zu Recht, denn Bildung ist Piratensache.

Thomas Michel