Offener Brief an Joachim Gauck

Sehr geehrter Herr Gauck,

mit Interesse habe ich Ihr Interview auf der Webseite des Hamburger Abendblatt (http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article1546564/Gauck-fordert-Eingriffe-in-das-Internet.html) gelesen. Dabei ist auf meiner Seite der Eindruck entstanden, dass Sie die Ziele der Piratenpartei Deutschland bislang leider nur vom Hören-Sagen kennen.

Unter anderem heißt es in dem Artikel "Der Ruf etwa der Piratenpartei nach unbegrenzter Freiheit habe 'einen Hang zur Vermessenheit'". Eine solche Forderung wurde von den Piraten aber zu keinem Zeitpunkt geäußert. So haben wir von Anfang an die Aktion "Löschen statt Sperren" unterstützt, wie es nun, nach Außerkraftsetzung des sogenannten Zugangserschwerungsgesetz, auch die Bundesregierung plant.

Die Piraten betrachten das Internet ausdrücklich nicht als rechtsfreien Raum. Als Bürgerrechtspartei treten wir gerade im Internet für klare gesetzliche Regelungen ein, selbst wenn von Vertretern der etablierten Parteien oftmals fälschlich das Gegenteil behauptet wird.

Kritisch betrachten wir allerdings die Entwicklung, dass Rechte, die außerhalb des Internets bisher selbstverständliche Gültigkeit besaßen, im Internet immer weiter eingeschränkt werden sollen. Zahlreiche Maßnahmen beruhen auf politischem Aktionismus, der elementare Freiheitsrechte verletzt.

Wenn Sie Interesse an einer näheren Auseinandersetzung mit Netzthemen sowie den Themen und Zielen der Piratenpartei haben, stehen ich und die Piraten Ihnen selbstverständlich gern zur Verfügung. Uns ist an einer intensiven gesellschaftlichen Debatte zu unseren Kernthemen sehr gelegen.

Für die Wahl zum Bundespräsidenten wünsche ich Ihnen viel Erfolg.

Mit freundlichen Grüßen

Robert Macholdt

stellv. Vorsitzender Piratenpartei Hamburg