Protokoll Vorstandssitzung#9, 11.7.10

Vorstandssitzung  9
Zeit: 11.07.2010, 17.35 Uhr - 20 Uhr
Ort: Büro von Ralf  Hauke, Großer Burstah 31, Hamburg, 1. OG
 
Anwesende Vorstände: alle
Desiree Huthmacher, Robert Macholdt, Ralf Hauke, Christian Bucher, Michael Vogel und Paul Meyer- Dunker
Gäste: 2
 
Tagesordnung- Übersicht:
1.) Datenbank für  Kontakte, von Desi
  • wurde bei V#8 vertagt
2.) Klärung: brauchen wir einen Datenschutzbeauftragten?
3.) Kontozugang und  Mahnungswelle
  • wurde bei V#8 vertagt
4.) LPT im Oktober- Terminfindung
  • bei V#8 wurde darum gebeten Angebote einzuholen
5.)  Statusreport der Vorstandsmitglieder
6.) Etablierung eines Schlichterkreises
7.) Webpage
8.) Paypal-Link in Mahnungsmail? 
9.) Erweiterung des Mitgliedsantrags um JuPis und Bezirke
10.) Wiki-Beauftragter für unseren LV Bereich
9.) Antrag auf Erstattung der Reisekosten für Michael  (eingestellt von Christian)(Antrag angenommen)
10.) Grillen für Piraten (eingestellt von Paul)
11.) Datenschutzbeauftragter
12.) Teilnahme am CSD-Straßenfest, mehrere Antragssteller (Antrag angenommen)
 
Ausführliche Anträge, Abstimmverhalten sowie Bemerkungen:
1.) Datenbank für  Kontakte, von Desi
Die AG Technik hat bisher keine passende Software gefunden. Sie prüft innerhalb der nächsten 2 Wochen weitere Programme und erstattet dem Vorstand Bericht.
Eventuell brauchen wir einen Datenschutzbeauftragten (s. Punkt 2)
 
2.) Klärung: brauchen wir einen Datenschutzbeauftragten?
Christian erkundigt sich beim Landesdatenschutzbeauftragten, ob wir einen Datenschutzbeauftragten für unseren Landesverband benötigen und berichtet.
 
3.) Kontozugang und  Mahnungswelle
  • Unser Schatzmeister Ralf hat aufgrund technischer Schwierigkeiten immer noch keinen Kontozugang. Laut GLS-Bank bekommt er diesen die nächsten Tage auf postalischem Weg.
  • Christian überweist daher anfallende Beträge- im Absprache mit Ralf.
  • Ralf hat gerade erst die Buchungsstandards bekommen, die der Bundesschatzmeister vorgegeben hat und ddarf nun das gesamte Jahr 2009 neu buchen. Unsere ehemalige Schatzmeisterin Swanhild Goetze hatte Ralf nicht über die Buchungsstandards informiert.
  • Die Mitgliedsdatenbank ist aktuell.
  • Mahnungswelle: Christian schickt innerhalb der nächsten Tage die erste Mahnung per Email an alle Mitglieder raus, die für 2010 noch nicht ihren Mitgliedsbeitrag gezahlt haben.
 
4.) Landesparteitag 
Geplant ist ein 2-tägiger LPT im Oktober, mit Neuwahl des Schiedsgericht, programmatischer Arbeit sowie Änderungen an der Satzung.
Paul erkundigt sich nach einer bezahlbaren Location und überprüft, ob wir auch in Schulen tagen können. Bis in 2 Wochen erstattet er Bericht.
 
5.)  Statusreport der Vorstandsmitglieder
  • Michael war beim Multiplikatorentreffen in Berlin. Es ging um die bundesweite Einführung und Nutzung von LiquidFeedback.
  • Michael möchte einen Text für unsere Webpage schreiben "Wie gehe ich richtig mit LiquidFeedback um"
  • Die Infoliste von LiquidFeedback ging eine zeitlang nicht, da der Server gelöscht wurde und Michael nicht vorab informiert worden ist. Das Problem hat Michael nun behoben, die Infoliste ist wieder aktiv.
  • Desi bereitet den CSD vor
  • Paul kümmert sich um Einleger für die JuPi- Flyer, die über die Hamburger JuPis aufklären. Diese sollen verteilt werden.
  • Robert hat keine Antwort von Joachim Gauck auf seinen Offenen Brief erhalten. 
  • Robert hat eine Anfrage an Sitegeist geschrieben und um ein Angebot für die Erstellung einer Webpage gebeten (falls wir das intern nicht alleine hinbekommen sollten)
 
6.) Etablierung eines Schlichterkreises
Da bundesweit immer mehr Fälle von ungebührlichem Verhalten innerhalb der Partei auftreten, Piraten gemobbt und beleidigt werden und es oftmals zu Überreaktionen und Getrolle kommt, stellt sich die Frage nach einem Schlichterkreis. Die Anrufung der Schiedsgerichte ist oftmals ein gewaltiger Schritt und vieles lässt sich mit Mediatoren klären.
 
Bei der Vorstandssitzung wurde über diesen Punkt diskutiert. Man kam zu keinem abschließenden Ergebnis und möchte die Basis befragen.
Hierzu wird Michael eine Mail auf unsere Mailingliste leiten und um Diskussion bitten.
 
7.) Webpage
Das Layout ist soweit fertig und liegt nun bei Fridtjof. Er macht die Templates. Da das Ganze nun schin eine kleine Ewigkeit dauert, nimmt Michael mit Fridtjof Kontakt auf und versucht das Prozedere zu beschleunigen.
 
8.) Paypal-Link in Mahnungsmail?
Wenn man per Paypal bezahlt, muss man Gebühren an Paypal entrichten. Christian überprüft die Kosten und erstattet und Bericht.
 
9.) Erweiterung des Mitgliedsantrags um JuPis und Bezirke - Robert kümmert sich darum
 
10.) Die Wikiseite des LV Hamburg ist oftmals nicht aktuell. Bisher hat sich vorallem Fridtjof darum gekümmert. Florian erklärt sich bereit die Seite zu sichten und zu aktualisieren.
 
11.) Antrag auf Erstattung  der Reisekosten für Michael 
2010-07-09
Beschluß Vorstandssitzung
Der Vorstand möge die für Michael Vogel angefallenen Kosten für die Teilnahme an der Multiplikatorenkonderenz LF in Berlin gem. Reisekostenordnung (http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen:Reisekostenerstattung) erstatten. 
Antrag genehmigt, 5 Ja- Stimmen + 1 Enthaltung
  
12.) Titel: Antrag Chill- Out- Lounge  CSD   
Erstellungsdatum: 06.07.2010 - 23:24   
Antragstext:
Der Vorstand möge 210 Euro,  zuzüglich Strom für eine 3- tägige Chill-Out- Lounge während des CSD vom  6.- 8.8. bewilligen.  
Begründung:  Wir können 20qm für die 3 Tage Höhe Ballindamm 34 neben einer  Musikinsel  bekommen und diese frei nutzen (Verkauf von egal was ist  natürlich  verboten). Plan ist eine Chill- Out- Lounge mit freiem W- Lan  anzubieten.  Sonnenschirm mit Ständer und W- Lan Equipment ist  vorhanden. 
5 Liegestühle und Kondome werden von den Antragsstellern gespendet. 
Oliver spendet zudem zweckgebunden 30 Euro. 
Desi  spendet ihre 30 Euro Handypauschale für August für den CSD.  (nachträgliche Anmerkung von Desi: Die Antragssteller haben sich da  unglücklich ausgedrückt, wie sie belehrt worden sind. Gemeint ist, dass  Desi 30 Euro spendet, die der Höhe ihrer Handypauschale entspricht.  Natürlich kann die Pauschale nicht einfach umgebucht werden, da es eine  zweckgebundene Ausgabe ist.)
 
Antrag genehmigt, 5 Ja- Stimmen + 1 Nein- Stimme (Christian)
Der Landesverband bewilligt bis zu 300 Euro aus der Landeskasse. Auf Nachfrage von Andreas: Spenden werden on top gerechnet.